Staatskanzlei Luzern

Luzern - Aargau: Weitere Vertiefung der Zusammenarbeit im Jahr 2010

    Luzern (ots) - Gestern Mittwoch trafen sich die Regierungen der Kantone Aargau und Luzern zur jährlichen gemeinsamen Arbeitssitzung am Hallwilersee. Sie würdigten die Ergebnisse der Zusammenarbeit im vergangenen Jahr, die auf der Zusammenarbeitsvereinbarung von 2006 basiert. Gleichzeitig legten die beiden Regierungen die Ziele der Zusammenarbeit für das laufende Jahr fest.

    In zahlreichen Aufgabenbereichen konnten im vergangenen Jahr positive Ergebnisse erzielt werden.

    Engere Koordination im Hochwasserschutz, in der Gesundheitspolitik und in der Raumentwicklung Die Hochwasser der Jahre 2005 und 2007 haben entlang der Reuss Schäden in Millionenhöhe verursacht. Nun haben die Kantone Aargau und Luzern zusammen mit den Kantonen Zürich und Zug ein hydrologisches Gesamtkonzept erarbeitet, um die Region künftig besser vor Hochwasser zu schützen. Das koordinierte Vorgehen umfasst die Kleine Emme, das Luzerner Seebecken sowie die Reuss von Luzern bis zur Mündung in die Aare. Eine wichtige Rolle spielen dabei die optimierte Regulierung des Vierwaldstättersees, verschiedene Entlastungsmassnahmen entlang der Fliessgewässer sowie der Aufbau eines Hochwasserwarnsystems im ganzen Gebiet.

    Im Gesundheitsbereich verhandeln die beiden Kantone über ein neues Psychiatrieabkommen. Neu wird von beiden Kantonen zudem eine engere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der KVG-Revision angestrebt. Mit der KVG-Revision sind auf die Inkraftsetzung 2012 zahlreiche Umsetzungen auf kantonaler Ebene erforderlich (Spitalfinanzierung, Fallpauschalen, Kriterien Spitalliste, Übertragung Spitalliegenschaften, Qualitätssicherung, Pflegefinanzierung). Der Kanton Luzern führt gleichzeitig ein Pilotprojekt zur Einführung von SwissDRG ("Diagnosis Related Groups") durch. Auf der Grundlage dieses Luzerner Pilotprojektes wollen die beiden Kantone die Einführung von SwissDRG koordinieren.

    Zur Errichtung eines modernen interkantonalen Büchermagazins für die Bibliotheken im Grenzbereich der beiden Kantone haben die Regierungen die zuständigen Stellen mit der Ausarbeitung eines Finanzierungs- und Trägerschaftsmodells beauftragt.

    Zahlreiche weitere Zusammenarbeitsprojekte werden im laufenden Jahr geprüft. In Ergänzung zum Projekt "Seetal Erlebnis Genuss Kultur" sollen die Tourismusstrukturen im Seetal grenzüberschreitend koordiniert werden. Unter Federführung der Abteilung Raumentwicklung des Kantons Aargau sollen Vorschläge für eine kantonsübergreifende Entwicklung des Aargauer Seetals mit Hallwilersee, einschliesslich der seenahen Gebiete der Luzerner Anstössergemeinden, erarbeitet werden.

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