Fürstentum Liechtenstein

ikr: Finanzplanung 2015-2018 - Ausgeglichener Staatshaushalt erwartet

Vaduz (ots/ikr) - Die diesjährige Finanzplanung der Regierung zeigt ein positives Bild. Unter den von der Regierung für die mittelfristige Planung formulierten Prämissen kann für die kommenden Jahre wieder ein ausgeglichener Staatshaushalt erwartet werden. Die Einnahmenseite ist aber trotz konjunkturell grundsätzlich positiver Entwicklung aufgrund der Veränderungen auf dem Finanzplatz immer noch mit Unsicherheiten behaftet.

Steigende Einnahmen und sinkende Ausgaben

Das Aufwandvolumen beläuft sich bis Ende 2018 auf rund CHF 804 Mio. im Vergleich zum Höchststand von CHF 956 Mio. im Jahr 2010. Bei den betrieblichen Erträgen geht die Regierung nach einem massiven Rückgang der Steuereinnahmen im vergangenen Jahr bis zum Ende der Finanzplanperiode - unter Berücksichtigung der geplanten Sanierungsmassnahmen - von einer deutlichen Erholung aus. Die Finanzplanung schliesst mit betrieblichen Erträgen von CHF 767 Mio. im Jahr 2018, welche somit CHF 116 Mio. über der Rechnung 2013 bzw. CHF 90 Mio. über den Schätzungen für das laufende Jahr liegen. Unter den gesetzten Prämissen und der Berücksichtigung der prognostizierten Finanzergebnisse resultiert am Ende der Finanzplanungsperiode ein Ertragsüberschuss in der Erfolgsrechnung in Höhe von CHF 33 Mio. Kumuliert über die vier Jahre ergibt sich für die Finanzplanungsperiode 2015 bis 2018 ein Ertragsüberschuss im Umfang von CHF 43 Mio.

Gesamtrechnung schliesst mit Finanzierungsüberschuss

Die Investitionsrechnung sieht für die Jahre 2015 bis 2018 Nettoinvestitionen im Umfang von CHF 115 Mio. oder durchschnittlich CHF 29 Mio. vor. Diese führen in der Gesamtrechnung zusammen mit den Ergebnissen der Erfolgsrechnung zu einem kumulierten Finanzierungsüberschuss von CHF 115 Mio.

Finanzleitbild eingehalten

Treffen die prognostizierten Entwicklungen gemäss Finanzplanung ein, können die Vorgaben des Finanzleitbilds vollumfänglich eingehalten werden. Ein weiteres Massnahmenpaket ist damit derzeit nicht erforderlich. Die Regierung weist darauf hin, dass der Staatshaushalt weiter unter Druck steht und das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung nur erreicht werden kann, wenn alle Beteiligten weiterhin an der Umsetzung des Sanierungsprojektes festhalten.

Sanierungsmassnahmen in Höhe von CHF 200 Mio. realisiert

Im Rahmen der Finanzplanung informiert die Regierung auch über den aktuellen Stand des Sanierungsprojektes. Aufgrund von bereits erfolgten Gesetzesänderungen und budgetären Aufwandreduktionen konnten bereits Massnahmen im Umfang von CHF 200 Mio. realisiert werden. Dies entspricht einem Zielerreichungsgrad von 86%. Für rund CHF 45 Mio. liegen weitere Vorschläge der Regierung vor, wobei einzelne Massnahmen in Bezug auf deren Umsetzbarkeit noch weitergehend untersucht werden.

Kontakt:

Ministerium für Präsidiales und Finanzen
Thomas Lorenz, Leiter Stabstelle Finanzen
T +423 236 61 14



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