Fürstentum Liechtenstein

pafl: Besuch des liechtensteinischen Regierungschefs in drei ostdeutschen Bundesländern

      (ots) - Vaduz, 13. Oktober (pafl) - Vom 10. bis 13. Oktober 2006
besuchte der liechtensteinische Regierungschef, Otmar Hasler, in
Begleitung des Botschafters in Berlin, Josef Wolf, und von Edgar
Nipp, Mitarbeiter der Regierung, drei ostdeutsche Bundesländer:
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Allgemeine Zielsetzung

    Ziel der Reise war die Vertiefung der deutsch-liechtensteinischen Beziehungen auf verschiedenen Ebenen. Im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich bestehen bereits zahlreiche Verbindungen. Während Liechtenstein traditionell enge Kontakte zu den süddeutschen Ländern unterhält, galt dieser Besuch gerade den politischen Beziehungen zu den neuen Bundesländern. Die liechtensteinische Regierung trägt damit der großen Rolle der Bundesländer in der deutschen Politik Rechnung. Enge Kontakte zu den Bundesländern dürften in mittel- bis langfristiger Perspektive auch zu einer zunehmenden Sensibilisierung der deutschen Bundespolitik für liechtensteinische Interessen und Angelegenheiten führen.

Erste Eindrücke

    Die ersten Eindrücke waren überaus positiv. Die ungeheuren Investitionen in den „Aufbau Ost“ (neue Infrastruktur für Verkehr und Telekommunikation, Entsorgung von ökologischen Altlasten, Erhaltung und Sanierung industrieller Kerne, Gebäude- sanierung, Wohnungsbau u. a.) sind nicht zu übersehen. Die Stadtkerne wurden gründlich saniert, die erhaltenen Altbauten liebevoll und aufwendig restauriert. Die Industrieanlagen sind auf dem neusten Stand.

10. Oktober: Auftakt in Thüringen

    In Begleitung von Ministerpräsident Dieter Althaus und des thüringischen Wirtschaftsministers Jürgen Reinholz besichtigte Regierungschef Otmar Hasler den liechtensteinischen Betrieb PAV AG in Zella-Mehlis. Das auf Präzisionsteile spezialisierte Unternehmen überzeugte die Gäste durch eine junge, dynamische Geschäftsführung und Belegschaft. Nach diesem Termin wurde der Regierungschef nach Oberhof eingeladen, um das dortige Wintersportzentrum zu besichtigen. Es gilt als eine der modernsten Trainingsstätten in Europa.

10./11. Oktober: Sachsen

    Noch am 10. Oktober erfolgte die Weiterfahrt nach Dresden. Die Stadt überwältigt den Besucher mit ihrem kulturellen Reichtum und ihrer architektonischen Schönheit. 11. Oktober: Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin nur wenige Stunden zuvor als erster ausländischer Staatsgast das restaurierte und wieder eröffnete „Grüne Gewölbe“ des Dresdner Residenzschlosses zu Gesicht bekam, darf sich die liechtensteinische Delegation rühmen, immerhin der zweite offizielle ausländische Besucher gewesen zu sein. Auch die Orgelandacht in der nach Originalplänen wieder aufgebauten Frauenkirche war sehr beeindruckend. Die Frauenkirche war – wie der größte Teil der Dresdner Innenstadt - im Februar 1945 durch die Luftangriffe der Royal Air Force völlig zerstört worden. Sie gilt nicht nur als Wahrzeichen der Stadt, sondern auch als Symbol für den teils irrationalen Zerstörungsgrad, welcher der deutschen Infrastruktur am Ende des Zweiten Weltkriegs zugefügt wurde.

    Diesem Besuch folgten der Empfang im sächsischen Landtag und das Zusammentreffen mit Ministerpräsident Georg Milbradt. Der sächsische Regierungschef begrüßte die Errichtung einer neuen Anlage von ThyssenKrupp Presta in Chemnitz als einen konstruktiven Beitrag zur Stärkung des Industriestandortes Sachsen.

    Am Abend nahm Regierungschef Hasler an der Eröffnungsveranstaltung zur Ausstellung „Tödliche Medizin: Rassenwahn im Nationalsozialismus“ im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden teil. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hielt eine bemerkenswerte Eröffnungsrede und tauschte sich anschließend mit Regierungschef Hasler in einem kurzen Gespräch aus. Der Besuch in Dresden endete mit dem Besuch der Strauss-Oper „Elektra“ in der berühmten Semperoper.

12. Oktober: Sachsen-Anhalt

    Neben der Besichtigung der ehemaligen Kunst- und Handwerkerschule, an der der Liechtensteiner Künstler Ferdinand Nigg zwischen 1903 und 1912 gewirkt hatte, stand in der sächsisch-anhaltinischen Landeshauptstadt Magdeburg auch der Besuch der Ausstellung „Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation 962-1806“ auf dem Programm.

    Der zentrale Termin bestand in dem Zusammentreffen des liechtensteinischen Regierungschefs mit Ministerpräsident Prof. Wolfgang Böhmer, der im Spätsommer 2005 bereits in Liechtenstein gewesen war. An dem Gespräch über die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen beider Seiten nahmen auch Wirtschaftsminister Reiner Haseloff und der Geschäftsführer der ThyssenKrupp Presta in Ilsenburg, Herr Manfred Arlt, teil.

12./13. Oktober: Rückkehr nach Thüringen

    Der Besuch des Regierungschefs endete dort, wo er begonnen hatte: in Thüringen. Noch am 12. Oktober reiste er nach Apolda, um dort mit dem thüringischen Kultusminister, Jens Goebel, zusammenzutreffen.

    Am nächsten Morgen stand die Werksbesichtigung der liechtensteinischen Papalina AG in Apolda auf dem Programm. An dem Termin nahmen neben dem Seniorchef, Herbert Ospelt, der thüringische Staatssekretär für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Jürgen Aretz, sowie der Bürgermeister der Stadt Apolda, Herr Rüdiger Eisenbrand, teil.

    In der Landeshauptstadt Erfurt tauschte sich Regierungschef Hasler zunächst mit dem Justizminister des Freistaates Thüringen, Harald Schliemann, über aktuelle Themen aus. Anschließend begleitete er ihn zur Thüringer Staatskanzlei, wo Ministerpräsident Dieter Althaus den Gast aus Liechtenstein empfing und ihn zur Eintragung ins Goldene Buch des Freistaates Thüringen einlud.

    In seinem Grußwort würdigte Otmar Hasler die wachsenden Verbindungen zwischen beiden Seiten und verlieh seiner Zufriedenheit über die Offenheit Thüringens Ausdruck: „Das Beispiel Thüringen sollte Schule machen. Wenn man hier von Liechtenstein spricht, denkt man zuerst an den Industriestandort, in zweiter Linie an die kulturellen Beziehungen und in dritter Linie an den Finanzplatz. Meist ist es sonst umgekehrt, an erster Stelle wird der Finanzplatz erwähnt, allerdings in klischeehafter Verkürzung.“ Der Aufenthalt in Thüringen wurde am späten Nachmittag durch einen Besuch der berühmten Wartburg in Eisenach abgerundet. Der Reformator Martin Luther hat zwischen 1521 und 1522 auf der Wartburg gelebt und gearbeitet. Die dort zu besichtigende „Lutherstube“ gilt als die Geburtsstätte der Lutherbibel.

Hintergrundinformation: Finanzielle Dimensionen des „Aufbaus Ost“

    Mit dem offiziell so bezeichneten „Aufbau Ost“ wird seit 1990 der notwendige Neuaufbau in Ostdeutschland gefördert. Die politische Grundlage bilden drei zeitlich aufeinander folgende Finanzinstrumente, die jeweils zwischen Bund und Ländern vereinbart worden waren: Der Fonds „Deutsche Einheit“ (1990-1994), der Solidarpakt I (1995-2004) und der Solidarpakt II (2005-2019).

    Aus dem Fonds „Deutsche Einheit“ flossen zwischen 1990 und 1994 gut 82 Milliarden Euro in die neuen Länder. Im Rahmen des Solidarpakts I erhielten die ostdeutschen Länder zwischen 1995 und 2004 vom Bund sogenannte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von nochmals etwa 82 Milliarden Euro. Bis 2001 kamen auf der Basis des Investitionsförderungsgesetzes weitere 24 Milliarden Euro hinzu.

    Der seit 2005 geltende und bis 2019 laufende Solidarpakt II, zu dem sich auch die neue Bundesregierung bekennt, sieht nochmals insgesamt etwa 156 Milliarden Euro an Leistungen für die neuen Länder vor. Für den Zeitraum 1990-2019 beträgt die Gesamtsumme also 344 Milliarden Euro.

    Allerdings hängt die Festlegung der genauen Höhe der Unterstützung von der Definition ab. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung veröffentlichte in seinem Jahresgutachten 2004/2005 dazu eine Aufstellung. Danach summierten sich die West-Ost-Nettotransferleistungen allein zwischen 1991 und 2003 auf 980 Milliarden Euro. Berücksichtigt sind dabei neben speziellen Aufbauleistungen auch reguläre Staatsausgaben und Leistungen der sozialen Sicherungssysteme, von denen die Menschen in den neuen Bundesländern profitierten.



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