Fürstentum Liechtenstein

pafl: Liechtenstein und die EU - ein Jahrzehnt Erfahrungen mit dem EWR

(ots) - Regierungschef Otmar Hasler am Europa Institut der Universität Zürich Vaduz, 3. Februar (pafl) - Auf Einladung der Gesellschaft Schweiz- Liechtenstein hielt Regierungschef Otmar Hasler am 3. Februar einen Vortrag zum Thema «Liechtenstein und die EU - ein Jahrzehnt Erfahrungen mit dem EWR ». Das Verhältnis Liechtensteins zur Europäischen Union stand dabei im Vordergrund seiner Ausführungen. Regierungschef Hasler hielt zu Beginn seiner Rede fest, dass er auf die letzten 10 Jahre EWR zurückblickend zu einer positiven Evaluation des Assoziationsvertrages zwischen den 3 EFTA-Staaten, Island, Liechtenstein und Norwegen einerseits, und der EU andererseits käme. Als Erfolg wertete Hasler vor allem, dass die Einbindung dieser drei Staaten in grosse Teile des EU-Binnenmarktes trotz eines äusserst komplexen Vertragswerks und wesentlicher Veränderungen in der Konstellation des EWR und der EU seit 10 Jahren ohne grössere Probleme funktioniere. Trotz vieler Veränderungen sei das EWR-Abkommen für die drei EFTA-EWR-Staaten ein wichtiges Mittel der Anbindung an die EU auf wirtschaftlichem und in gewisser Beziehung auch auf politischem Gebiet. In Bezug auf die Schweiz verdeutlichte Hasler, dass Liechtenstein und seinem Nachbarn etwas gelungen sei, was viele als nicht möglich angesehen hatten, nämlich einerseits die Zollunion der beiden Länder aufrecht zu erhalten und andererseits den freien Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen und Kapital zwischen Liechtenstein und der Europäischen Gemeinschaft mit wenigen Ausnahmen zu verwirklichen. Liechtenstein konnte dadurch die traditionellen Bande mit der Schweiz auch auf wirtschaftlichem Gebiet erhalten und andererseits ein für den Kleinstaat adäquates Integrationsmodell praktizieren. Nachdem die Verträge der "Bilateralen I-Verhandlungen" in Kraft getreten sind, haben sich die diesbezüglichen Unterschiede zwischen Liechtenstein und der Schweiz weiter verringert und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verstärkt, nachdem die EFTA beschlossen hatte, die gleiche Vertragsintensität auch zwischen den EFTA-Staaten untereinander aufzubauen. Regierungschef Hasler zog im Verlauf seines Vortrages eine durchaus positive Bilanz der bisherigen EWR-Mitgliedschaft Liechtensteins. "Dieses Abkommen bringt uns eine stabile vertragliche Grundlage für eine Beziehung zur EU, die über das rein binnenmarktliche hinausgeht. Allein das Faktum mit diesem grossen und grösser werdenden europäischen Partner ein umfassendes Assoziationsverhältnis zu haben, ist insbesondere für Liechtenstein als sehr kleines, mitten in Europa liegendes Land von nicht zu unterschätzender politischer Bedeutung. Wir können damit in grössenverträglicher Form an diesem europäischen Aufbauwerk teilhaben, das in der langen Geschichte unseres Kontinents einmalig ist." In erster Linie handelt es sich beim EWR um ein Wirtschaftsabkommen. In diesem Zusammenhang wichtige Faktoren wie der Abbau von technischen Handelshemmnissen, die vereinfachten Ursprungsregeln oder der freie Personenverkehr hob Regierungschef Hasler als deutliche Vorteile für die liechtensteinische Industrie hervor. Wettbewerbsnachteile wie die fehlende Zollunion, Probleme der Doppelbesteuerung, die Komplikation in unterschiedlichen Währungen zu arbeiten würden durch den Erhalt eines milderen Steuerklimas, einer weiterhin liberaleren Marktwirtschaft und tieferer Zinsen am Kapitalmarkt ausgeglichen. Regierungschef Otmar Hasler betonte, dass auch für die Finanzdienstleistungen eine positive Bilanz gezogen werden könne. Eigene Dienstleistungsprodukte auf dem grossen europäischen Markt anbieten zu können, das freie Niederlassungsrecht und die Anerkennung liechtensteinischer Gesetzesregeln haben neue Märkte auch für liechtensteinische Finanzdienstleister eröffnet. "Im Gefolge des EWR haben sich kleine aber qualitativ hoch stehende Märkte für Versicherungs- und Fondsprodukte entwickelt", so Hasler. "Generell hat sich die Wirtschaft durch die Liberalisierung und Konkurrenz Muskeln antrainiert", erklärte Regierungschef Otmar Hasler die positive Auswirkung auf die beiden Hauptstützen der liechtensteinischen Wirtschaft, die Exportindustrie und die Finanzdienstleistungen. Abschliessend gab Hasler seiner Hoffnung Ausdruck, dass der EWR weiterhin ein wichtiges Instrument Liechtensteins in seinen Beziehungen zur EU bleibe. In Bezug auf die Schweiz gab sich Regierungschef Hasler ebenfalls zuversichtlich, dass "einerseits unsere freund-nachbarliche Zusammenarbeit erhalten bleibt und andererseits unsere beiden Länder einen konstruktiven und ihren Besonderheiten entsprechenden europäischen Integrationsweg gehen werden".

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