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  • 21.10.2011 – 19:23

    Klarheit und Wahrheit - Kommentar von Wolfgang Mulke

    Essen (ots) - Das Internet wird immer mehr zum schwarzen Brett für wichtige Informationen der Behörden. Das ist ein zweischneidiges Schwert, wie das neue Portal des Verbraucherministeriums zu Lebensmittelwarnungen zeigt. Einerseits können Bund und Länder auf diesem Weg leicht und kostengünstig viele Verbraucher erreichen und mit Informationen versorgen. Andererseits geraten die "Offliner" unter den Bürgern schnell ...

  • 21.10.2011 – 19:21

    Recht des Stärkeren - Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Man muss kein Mitleid haben mit Muammar Gaddafi, schon gar keine Sympathie; er war ein brutaler und gewissenloser Despot, verantwortlich für Terror, Mord und unendliches Leid. Trotzdem lassen einen die wackligen Videobilder von dem verwundeten, blutüberströmten Mann, der von einem johlenden Mob umher gestoßen, geschlagen und letztlich wohl auch getötet wird, nicht gänzlich unberührt. Darf ein Volk, ...

  • 21.10.2011 – 19:18

    Union und FDP planen kleine Lösung bei der Organspende

    Essen (ots) - Die Verhandlungen der Koalition und der SPD zur Organspende-Reform sind gescheitert. Ausschlaggebend waren nach Informationen der WAZ-Mediengruppe unterschiedliche Auffassungen, ob auf die Bürger Druck zu einer Entscheidung für oder gegen Organspende ausgeübt werden soll. Nun wollen Union und FDP das Transplantationsgesetz ändern. So sollen die Krankenkassen über die Spende informieren und zur ...

  • 21.10.2011 – 19:13

    Unser Revier wächst von unten - Kommentar von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Der Ruhrgebietler fühlt sich als "Ruhri" und als solcher mehrheitlich wohl. Dann hören die Gemeinsamkeiten aber eigentlich auch schon auf, was aber nur für jene Menschen schlimm ist, die sich nur in einer Welt heimisch wähnen, in der alle gleich sind. In einer Stadt, der es wirtschaftlich eher besser geht, herrscht in Bezug auf die Erwartung an die eigene Zukunft eben ein anderes Lebensgefühl vor als in ...

  • 20.10.2011 – 19:30

    Schulfrieden auf Dauer. Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Mit dem Begriff "historisch" wird oft Missbrauch getrieben - gestern hatte er seine Berechtigung: Dass sich drei Parteien nach ideologiebeladenem Dauerstreit zu einem Schulfrieden zusammenfinden und gar die Verfassung ändern, hat es seit 40 Jahren in NRW nicht gegeben. Was als rot-grüne "Gemeinschaftsschule" ausgerufen und von der CDU mit dem Kampfbegriff "Einheitsschule" belegt wurde, war unter ...

  • 20.10.2011 – 19:30

    Respekt vor Helfern. Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - In Zeiten von Krisen und Unsicherheit suchen Menschen mehr Halt. Sie rücken zusammen. Sie gehen auf Distanz zu denjenigen, die für Wettbewerb, Individualität, Eigennutz stehen. Sie zeigen Respekt vor uneigennützigen Helfern und Dienstleistern. Der Feuerwehrmann ist geachtet. Dem Werber und Versicherungsvertreter wird misstraut. Die neue Umfrage bestätigt solche Krisenerfahrungen. Manager und Banken, die ...

  • 20.10.2011 – 19:30

    Weit weg vom Bürger. Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Die Regierung will Steuern senken. So verkündet gestern durch die Minister Schäuble und Rösler. Klingt eigentlich gut. Wenn da nicht drei Punkte wären, die aus dieser vermeintlich guten Nachricht ein neues Desaster für Schwarz-Gelb machen. Punkt 1: Die Regierung ist mitnichten einig. Schäuble und Rösler waren gerade von der Bühne, da grätschte CSU-Chef Seehofer brutal dazwischen: nichts sei ...

  • 20.10.2011 – 19:30

    Libyscher Neuanfang. Kommentar von Gudrun Büscher

    Essen (ots) - 42 Jahre hat Gaddafi Libyen terrorisiert. Jetzt ist er tot. Die Libyer feierten die Nachricht auf den Straßen. Endlich kann die Zukunft beginnen. Wieder hat ein Volk einen Tyrannen besiegt, und es war richtig, dass die Nato die Rebellen aus der Luft unterstützt hat. Das Bild des Westens war in den arabischen Ländern durch die jahrelange Kumpanei mit Diktatoren schwer beschädigt. Die Hilfe der Alliierten, ...

  • 19.10.2011 – 18:38

    Die Tücke des Kleingedruckten - Kommentar von Tobias Bolsmann

    Essen (ots) - Mit der Energiewende verhält es sich ähnlich wie mit Versicherungsverträgen: Die Tücken verstecken sich im Kleingedruckten. Nun stellt sich heraus, dass der Wust der Gesetze, die im Sommer im Hopplahopp-Verfahren durch den Bundestag gepeitscht wurden, einige Fallstricke enthält: wie die Befreiung großer Stromverbraucher von den Netzentgelten. Es ist eben nur die halbe Wahrheit, wenn ...

  • 19.10.2011 – 18:30

    Zeit für die Pflege - Kommentar von Julia Emmrich

    Essen (ots) - Es gibt Gesetze, die sind gut. Und es gibt solche, die sind bloß gut gemeint. Wer per Gesetz regeln will, wie die Pflege am Lebensende aussehen soll, landet zwangsläufig beim gut Gemeinten. Das ist kein Plädoyer fürs Hände-in-den-Schoß-legen. Das ist ein Plädoyer gegen falsches Triumphgeschrei. Denn Gesetze in diesem Bereich können nur Krücken sein. Das liegt daran, dass diese Gesetze heute ersetzen ...

  • 19.10.2011 – 18:29

    Vertrauenskrise der Politik - Leitartikel von Thomas Wels

    Essen (ots) - Einer der beliebtesten Verkleisterungssätze aus der politischen PR-Maschinerie lautet: Die Politik ist Getriebene der Finanzmärkte. Was für ein Unsinn. Die Politik ist die Getriebene ihrer selbst. Die Staatsschulden haben nicht irgendwelche anonymen Finanzmärkte aufgebaut, sondern konservative wie sozialdemokratische Regierungen; die strengen Verschuldungsgrenzen des Maastricht-Vertrages haben ...

  • 19.10.2011 – 18:27

    Winterfeste Bahn - Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Alle reden vom Wetter. Auch die Bahn muss es - anders als zu Zeiten des legendären Werbeslogans - wieder tun. Ein Winterchaos wie das im vergangenen Jahr würde ihr Ansehen ganz ruinieren. Sie steckt also zusätzliche Millionen Euro ins Netz: Für "Frost-Teams", neue Heizlüfter, Ultraschallanlagen in Dortmund, wo die Achsenpannen-anfälligen ICE durchleuchtet werden. Vielleicht gelingt es Grube & Co., so ...

  • 19.10.2011 – 12:59

    Große Unternehmen wollen Pflegezeit gewähren

    Essen (ots) - Mehrere große deutsche Unternehmen wollen ihren Beschäftigten künftig eine Familienpflegezeit gewähren. Wie Familienministerin Kristina Schröder (CDU) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe) sagte, wollen Deutsche Post, Deutsche Telekom, Airbus Deutschland, der Reifenhersteller Continental, der Stahlerzeuger Georgsmarienhütte und der Pharmabetrieb Roche Diagnostics ihren Beschäftigten ...

  • 18.10.2011 – 19:32

    Die Macht der Masse. Kommentar von Kai Wiedermann

    Essen (ots) - Die Wissenschaft wird den Deutschen im nächsten Jahr erklären, wie viele Millionen Tonnen Lebensmittel sie tatsächlich auf den Müll werfen. Eine umfassende Studie ist in Arbeit. Das Ergebnis dürfte Aufsehen erregen. Sicher ist schon heute: Lebensmittel sind zu wertvoll, um sie wegzuschmeißen. "Milchseen" oder "Butterberge" hatten auch früher die Kraft, Aufregung auszulösen. Debatten über den Wert ...

  • 18.10.2011 – 19:30

    Teure Ausmusterung. Kommentar von Gregor Boldt

    Essen (ots) - Um die Bundeswehr für die Zukunft zu rüsten, müsse sie attraktiver werden, hat Verteidigungsminister de Maizière gesagt. Eine Milliarde Euro ist ihm der Sozialplan wert, um die Bundeswehr in eine moderne Truppe umzubauen. Er muss dabei auch einen ansprechenden Rahmen für diejenigen schaffen, die er dafür nicht mehr braucht. Das sind knapp 10 000 Menschen, die nicht so einfach gekündigt werden ...

  • 18.10.2011 – 19:28

    Der Marathon-Arzt. Kommentar von Wilfried Goebels

    Essen (ots) - Sparzwänge und Ärztemangel führen seit Jahren zu eklatanten Verstößen gegen gesetzliche Arbeitszeitregeln in Kliniken. Paradox: Oft ist der Ärztemangel gerade diesen belastenden Marathondiensten geschuldet. Die rechtswidrigen Arbeitszeiten in NRW sind repräsentativ für Krankenhäuser in Deutschland. Besonders Assistenzärzte stehen unter erheblichem Druck der Verwaltung und haben wenig ...

  • 18.10.2011 – 19:26

    Gerade Kirchen sind in der Pflicht. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

    Essen (ots) - Es ist ein Riesenprojekt, gesellschaftlich und politisch gewollt, von Familien herbeigesehnt, von Sozialexperten radikal gefordert: Der Ausbau der Kleinkind-Betreuung ist in vollem Gang. Nicht schnell genug kann und darf es gehen, um für 32 Prozent aller Kinder zwischen einem und drei Jahren einen Platz in einer Kita bereit zu stellen. Ob das überhaupt ...

  • 17.10.2011 – 18:59

    Die Schuldigen schlagen um sich - Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Wer dieser Tage auf Banker einprügelt, ist auf der sicheren Seite. Die Jugend der Welt tut es, warum sollten Politiker da hintanstehen? Ganz einfach: Weil erstens sie es waren, die sich einst gegenseitig überboten haben bei der Deregulierung der Finanzbranche. Und zweitens, weil sie Europa in die Schuldenkrise geritten haben, um die es aktuell geht. Man muss die Banker nicht bemitleiden, sie haben die ...

  • 17.10.2011 – 18:57

    1027 für einen - Kommentar von Gudrun Büscher

    Essen (ots) - Niemand wird zurückgelassen. Soldaten kehren heim. Tot oder lebendig. Das ist ein zentrales Versprechen des Staates Israel an seine Bürger, die ihre Söhne und Töchter in den Militärdienst schicken, der in Israel ein Kriegsdienst ist. Das kleine Land sieht sich von Feinden umzingelt und kämpft um seine Existenz. Gilad Schalit, vor fünf Jahren an der Grenze zum Gazastreifen entführt, ist nicht nur Sohn ...

  • 17.10.2011 – 18:56

    Gefühlte Gefahr - Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Wenn Nordrhein-Westfalens Gerichte so wenige Straftäter verurteilen wie seit Jahren nicht mehr, ist das kaum mehr als ein erfreulicher Hinweis auf sinkende Kriminalitätsraten. Die Leistungsbilanz der Justiz allein sagt wenig aus über die tatsächliche Sicherheitslage zwischen Höxter und Heinsberg. Schon gar nicht kann eine solche Statistik das subjektive Gefährdungs- und Rechtsempfinden vieler Menschen ...

  • 17.10.2011 – 18:55

    Flickwerk - Kommentar von Christopher Onkelbach

    Essen (ots) - Die Hochschulen bemühen sich nach Kräften, den Andrang der Studierenden zu bewältigen. Doch nun rächt sich, dass die Unis seit Jahrzehnten unterfinanziert sind. Sie waren bereits an der Belastungsgrenze, bevor nun die Kinder der geburtenstarken Jahrgänge in die Hörsäle drängen. Manche Unis schalteten auf stur und wollten den neuen Studentenberg einfach untertunneln - das heißt: abwarten, bis es ...

  • 17.10.2011 – 18:54

    Sauerland - bis zum bitteren Ende - Kommentar von Frank Preuß

    Essen (ots) - Bleibt Adolf Sauerland bis zum bitteren Ende? Ist der Panzer um seine Seele so undurchdringlich? Es scheint so. Die Chance auf einen sauberen Schnitt und einen respektvollen Abgang hat Duisburgs Oberbürgermeister nach der LoveparadeTragödie, die er politisch zu verantworten hat, längst verstreichen lassen. Mit fadenscheinigen Argumenten, mit Trotz und einer beängstigenden Ignoranz hat er sich an sein Amt ...

  • 17.10.2011 – 18:52

    Brüssel erhöht den Druck - Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Das Rennen um die Milliarden aus Brüssel läuft. Doch die Zeiten, in denen ein fehlerfrei formulierter Antrag für ein Projekt reichte, um die EU anzuzapfen, sind wohl vorbei. Denn die EU-Kommission will die Subventionen künftig an klare Zielmarken binden. Man kann nur hoffen, dass Brüssel am neuen Kurs festhält. Zu oft wurden in der Vergangenheit Gelder aus Europa für fragwürdige Projekte ...

  • 17.10.2011 – 15:59

    Betriebsräte für Offenlegung ihrer Bezüge

    Essen (ots) - In der Debatte um die Bezahlung von Betriebsräten gehen mehrere Betriebsratschefs großer Konzerne in die Offensive: Sie wären bereit, ihre Bezüge zu veröffentlichen, sagten Hans Prüfer (Eon-Konzern) und Willi Segerath (Thyssen Krupp Stahl) den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Sie reagierten damit auf Vorwürfe gegen den Betriebsrat am Rüsselsheimer Opel-Stammwerk. Dort ...

  • 16.10.2011 – 18:10

    Die Bezüge offenlegen - Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Von Opels Betriebsräten sind weder Sexreisen wie bei VW noch Millionen-Schmiergelder wie bei Siemens bekannt. Insofern verbieten sich Vergleiche. Doch auch das System Franz wirft eine grundsätzliche Frage auf, die nur der Gesetzgeber beantworten kann: Wie kann ein Betriebsrat für seine wichtige Arbeit angemessen entschädigt werden, ohne sich angreifbar zu machen? Bisher bietet das Gesetz reichlich ...

  • 16.10.2011 – 18:04

    Bochumer Opel-Betriebsratschef bestätigt Zahlung von Extra-Pauschalen

    Essen (ots) - Auch der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel hat die Zahlung von Extra-Pauschalen des Autobauers bestätigt. "Die Mitglieder des geschäftsführenden Ausschusses des Betriebsrates in Bochum erhalten eine Aufwandspauschale für Mehrarbeit. Diese ist jedoch deutlich niedriger als 1500 Euro", sagte er den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe ...

  • 16.10.2011 – 17:57

    Fahndungspanne oder Sabotage? - Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Konnte irgendein eitler Apparatschik in den beteiligten Behörden das Wasser mal wieder nicht halten und musste die Großrazzia gegen Steuerflüchtlinge in Luxemburg frühzeitig hinausposaunen? Oder war es gar die gezielte Sabotage einer Geheimaktion gegen Kriminelle in Nadelstreifen, die Schwarzgeld in Milliardenhöhe im Ausland horten? Die Informationspanne rund um den Ankauf der CD mit Daten deutscher ...

  • 16.10.2011 – 17:53

    Frische Personalpolitik - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

    Essen (ots) - Wer eine Spitzenposition in der Wirtschaft anstrebt, braucht langjährige Führungserfahrung, in der das Rückgrat gewachsen ist, die Durchsetzungskraft und auch Souveränität im Umgang mit Mitarbeitern. Man kann auch sagen: Spitzenkräfte müssen trainiert sein, um das zu leisten (und auszuhalten), was über Fachwissen und Kompetenz hinausgeht. Leider ...

  • 16.10.2011 – 17:44

    Das Projekt heißt Marktwirtschaft - Leitartikel von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Ob aus diesen weltweiten Protesten eine politische Bewegung wird? Niemand weiß das, kann es wissen. Sicher aber ist, dass sehr viele Menschen die Motive von "Besetzt die Wall Street" teilen. Das Grundgefühl ist dasselbe, bei denen, die auf die Straße gehen und jenen, die lieber empört oder enttäuscht daheim bleiben. Es gibt eine Finanzkrise, die kaum ...