Inter-Parliamentary Union (IPU)
Parlamentsmitglieder weltweit verurteilen die ethnische Säuberung der Rohingya-Minderheit in Myanmar
Russland (ots/PRNewswire)
Die globale parlamentarische Gemeinschaft hat heute die ethnische Säuberung der Rohingya-Minderheit im nördlichen Rakhine von Myanmar verurteilt. Parlamentsmitglieder appellierten an die Regierung Myanmars, die Gewalt, die Zwangsumsiedlung der Rohingya und die eklatanten Verletzungen ihrer Menschenrechte umgehend zu unterbinden.
In einem Beschluss zu diesem Krisengegenstand auf ihrer Tagesordnung, der heute auf der 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) verabschiedet wurde, zeigten sich Parlamentsmitglieder äußerst besorgt über die beispiellose Landflucht von einer Millionen Rohingya nach Bangladesch sowie über die humanitären Folgen und möglichen Konsequenzen bezüglich der Sicherheit des Landes und der Region. Das Flüchten der Rohingya begann, als Angriffe von Aufständischen massive Militäraktionen nach sich zogen.
"Dieser Beschluss drängt die globale parlamentarische Gemeinschaft, konkrete Schritte zur Beendung der ethnischen Säuberung der Rohingya aus Rakhine zu unternehmen und weitere Menschenrechtsverletzungen zu verhindern", erklärte Saber Chowdhury, Präsident der IPU. Angesichts der Tatsache, dass eine Millionen Menschen vor Gewalt und Verfolgung fliehen, können wir uns nicht aus allem heraushalten. Diese Krise stellt eine massive Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Region dar."
Zum Schutze aller Zivilisten, ungeachtet ihrer Religion und Ethnizität, empfiehlt der Beschluss nachdrücklich das Erschaffen temporärer Sicherheitszonen innerhalb Myanmars unter UN-Aufsicht. Darüber hinaus drängten die Parlamentsmitglieder das myanmarische Parlament, sich mit vollstem Engagement für eine Unterbindung der Gewalt einzusetzen, um dieser tragischen Situation ein Ende zu bereiten.
"Der Beschluss zum Krisengegenstand der Tagesordnung der diesjährigen Versammlung wurde von einer überwältigenden Mehrheit weltweiter Parlamentarier verabschiedet, was die Sorge der gesamten Weltgemeinschaft über die Situation widerspiegelt. Ich bin der Meinung, dass dieses Signal von den Behörden und Parlamentariern in Myanmar vernommen wird und sie dazu befähigen wird, effektive Schritte zur Normalisierung der Situation und zur Vermeidung einer humanitären Katastrophe großen Ausmaßes zu unternehmen", so Valentina Matvienko, Präsidentin der Versammlung.
Martin Chungong, Generalsekretär der IPU, erklärte: "Die Situation der Rohingya ist inakzeptabel. Es ist unerlässlich, dass Parlamentarier weltweit an einem Strang ziehen, um diese Grausamkeit zu verurteilen."
Weitere Themen, die als Krisengegenstand vorgeschlagen wurden, waren die politische Krise in Venezuela sowie die Bedrohung des Friedens und der internationalen Sicherheit durch Atomtests, durchgeführt von der Demokratischen Volksrepublik Korea. Djibouti, wo ein Beschluss zur Rolle der Parlamente hinsichtlich des Erhalts internationaler Sicherheit und Friedens vorgeschlagen wurde, strich dies als Ausdruck von Solidarität von der Tagesordnung, um bezüglich eines Gegenstandes Einigung finden zu können.
Der Auswahlprozess hängt von einer Vollversammlung ab, da die Versammlung möglicherweise nur einen Krisengegenstand auf die Tagesordnung setzen wird. Eine Antragsannahme erfordert eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Der Antrag, der die größte Anzahl befürwortender Stimmen erhält, wird angenommen. Für die 137. Versammlung der IPU erhielten zwei Anträge - die Atomtests der Demokratischen Volksrepublik Korea und die Rohingya-Krise - die Mehrheit von zwei Dritteln. Der Antrag zur Rohingya-Krise erhielt in der Vollversammlung die meisten Stimmen und wurde so als Krisengegenstand der Tagesordnung gewählt.
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