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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

ASTAG: Strassentransport für Binnenwirtschaft und Gesellschaft unerlässlich

Bern (ots)

ASTAG-Zentralpräsident Carlo Schmid-Sutter zeigte an
der VESTRA-Tagung in Luzern eindrücklich die Bedeutung des
Strassentransportes auf. Bei der Tagung zum Thema Güterverkehr
unterstrich er die Rolle des Transportgewerbes, vor allem im
Binnenverkehr. Angesichts der herausragenden Funktion des
Strassentransportes für Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz
plädierte Schmid vehement für eine Entlastung der Branche. Die
milliardenhohen Einnahmen durch die leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe LSVA sind dem Bund zwar willkommen. Doch am Ende
bezahlt die Schweiz den Löwenanteil selbst. Und zum angestrebten
Verlagerungsziel trägt sie kaum etwas bei.
Im Jahre 2002 legte der Strassengüterverkehr in der Schweiz 2,2
Milliarden Fahrzeugkilometer zurück. 72 Prozent der Fahrleistungen
wurden im Binnenverkehr erbracht. 16 Prozent im Import/Export und 12
Prozent im Transitverkehr. Dies zeigt klar, dass es in erster Linie
die Schweizer Wirtschaft und Konsumenten sind, die den
Strassengüterverkehr benötigen. Daneben sind aber auch die
Nettotonnagen im Transit angestiegen, im Zeitraum von 1993 bis 2003
um 35 Prozent. Trotzdem: Über 80 Prozent des Strassengüterverkehrs
stehen in einem direkten Zusammenhang mit dem Wirtschaftsstandort
Schweiz.
"Wir konstatieren einen krassen Widerspruch in der Verkehrspolitik
des Bundes", sagte ASTAG-Zentralpräsident Carlo Schmid-Sutter in
Luzern. Zum einen sei die Politik an den Alpenschutzartikel gebunden,
der den alpenquerenden Transitgüterverkehr auf die Schiene verlagern
will. Zum andern verankere das Landverkehrsabkommen die freie Wahl
des Verkehrsträgers auf dem Gebiet der Europäischen Union wie auch in
der Schweiz. "Das kann nicht aufgehen", kritisierte Schmid die
Inkonsequenz der eidgenössischen Verkehrs- und Aussenpolitik.
Binnenverkehr gerät unter die Räder des Transitverkehrs
Ständerat Schmid-Sutter befürchtet, dass der Binnenverkehr unter
die Räder des Transits gerät. In steuerlicher Hinsicht sei dies
bereits geschehen! Denn aus Gründen des Diskriminierungsverbots
bezahle der für das Land unentbehrliche Binnenverkehr die gleiche
leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA wie der auf die Schiene
zu verlagernde Alpentransit, hielt der ASTAG-Zentralpräsident fest.
Er zog auch einen Schlussstrich unter die Verlagerungsillusion.
Das vom Parlament auf Gesetzesebene verankerte Ziel, wonach nur
650'000 Lastwagenfahrten durch unsere Alpen fahren sollen, wird nicht
erreicht werden. Heute sind es immer noch gegen 1,3 Millionen - also
doppelt so viele.
Das wird sich auch nicht ändern, wenn die Bahnen konkurrenzfähiger
werden. International und auf längeren Strecken haben sie zwar
bereits zugelegt, was sehr wohl Sinn mache. Doch im
Binnengüterverkehr ist das Gegenteil der Fall. Hier haben die Bahnen,
allen voran SBB Cargo versagt. Offenbar haben fehlende Marktnähe und
falsche Unternehmensstrategien dazu geführt, dass SBB Cargo im
Wagenladungsverkehr unlängst Abbaupläne in Aussicht stellen musste.
"Vielleicht aber" - so Schmid - "führt diese traurige Entwicklung
wenigstens dazu, dass man sich eher bewusst wird, welche fundamentale
Rolle Lastwagen für die Binnenversorgung spielen!"
LSVA: Finanz- statt umwelt- und verkehrspolitisch motiviert!
Immerhin werden jetzt gemäss dem ASTAG-Zentralpräsidenten die
wahren Hintergründe der LSVA mehr und mehr erkennbar: Der Bund
braucht den Strassentransport, weil dieser eine wichtige
Einnahmequelle ist. Alleine im Jahre 2002 betrugen die
Bruttoeinnahmen aus der LSVA rund 850 Millionen Franken. Und die
Erhöhung im Jahr 2005 "wird zu einer markanten Zunahme führen". So
jedenfalls hofft es das Bundesamt für Raumentwicklung. Knapp 1,4
Milliarden Franken sind budgetiert. Damit nicht genug: Im Jahr 2007
droht eine nochmalige Anhebung der Abgabesätze, damit dann mit
Brutto-Einnahmen von rund 1,6 Milliarden Franken gerechnet werden
kann. Anschliessend steigen die Einnahmen kontinuierlich bis 1,9
Milliarden im Jahr 2020." Den Löwenanteil davon leistet der
Binnenverkehr. Will heissen: Die schweizerische Wirtschaft und
Bevölkerung!

Kontakt:

ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
Weissenbühlweg 3
3007 Bern
Tel.: +41/31/370'85'24

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