pafl: Positive grenzüberschreitende Sicherheitsgespräche
Vaduz (ots)
Vaduz, 28. Dezember (pafl) - Regierungsrat Martin Meyer nützte die Weihnachtsfeiertage zu einem grenzüberschreitenden Gedankenaustausch mit dem deutschen Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Memel, der die Region Schwaben Süd/West leitet. Im Mittelpunkt des Gespräches standen unter anderem die aktuellen Schengen-Entwicklungen und die polizeilichen Einsätze bei Grossereignissen.
Zeitlich begrenzte Massnahmen
Regierungsrat Martin Meyer informierte den Polizeipräsidenten über die die von der Schweiz vorgeschlagene und von der Europäischen Union akzeptierte Übergangslösung. "Die nun vorliegende Übergangslösung ist verhältnismässig und ermöglicht es, sowohl dem Zollvertrag als auch dem Schengen- und Dublin-Abkommen gerecht zu werden", so Regierungsrat Martin Meyer. Im Rahmen der Diskussion erkundigte sich Polizeipräsident Memel auch über die Videoüberwachung an den Grenzübergängen zwischen der Schweiz und Liechtenstein. Regierungsrat Martin Meyer betonte bei dieser Gelegenheit, dass die EU-Vorgaben insbesondere durch Einführung von Videoüberwachungsanlagen an den liechtensteinisch-schweizerischen Grenzübergängen in Fahrtrichtung Schweiz, durch die Vornahme gemeinsamer Lageanalysen sowie durch den Einsatz mobiler Kontrollen im Anlassfall im grenznahen Raum der Schweiz umgesetzt werden. "Die Einrichtung von Videoüberwachungsanlagen an den Grenzübergängen Schweiz/Liechtenstein, der 24-Stunden-Betrieb im grenzpolizeilichen Verbindungsbüro in Schaanwald-Tisis sowie die getroffenen Vereinbarungen im Visa-Bereich sind zeitlich begrenzte Massnahmen, welche frühestens mit dem Beitritt der Schweiz zu Schengen beginnen. Sie enden spätestens mit dem Schengen-Beitritt Liechtensteins. Aufgrund des geplanten Beitrittsdatums Liechtensteins zum Schengen-Raum per 1. November 2009 wird die Übergangslösung voraussichtlich nur von kurzer Dauer sein."
Professionelle Polizei
Ein weiteres zentrales Thema des grenzüberschreitenden Sicherheitsgespräches bildete das Krisen- und Kathastrophenmanagement bei Grossereignissen. Mit der 4-Schanzen-Tournee Skispringen und dem internationalen Skifliegen haben die Polizeikräfte in Deutschland innerhalb von zwei Monaten zwei Grossereignisse zu koordinieren. Knapp 400 Polizeibeamte werden an den beiden Sport-Highlights für die Sicherheit der tausenden Besucher sorgen. Hans-Jürgen Memel informierte auch über das klar strukturierte Verkehrskonzept, das eine problemlose Anreise gewährleistet.
Vorbildliche Polizeiarbeit
Regierungsrat Martin Meyer hatte bereits im vergangenen Jahr die Möglichkeit, sich vor Ort von der professionellen Arbeit der beteiligten Polizeieinheiten beim Skiflugspektakel in Oberstdorf zu überzeugen: "Die Organisatoren haben vor allem bei der Nordischen WM 2005 viele Erfahrungen gesammelt und setzten diese bei der Skiflug-WM perfekt um. Die Arbeit der Polizei in Deutschland hat sicherlich Vorbildcharakter für ähnliche Grossveranstaltungen. Die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein funktioniert ausgezeichnet."
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Ressort Inneres
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