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26.04.2007 – 13:05

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde 2007

      (ots)

Vaduz, 26. April (pafl) - Wie in den vergangenen Jahren
wird auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der
EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz stattfinden. Im Rahmen dieses
zweitätigen Treffens ist ein Arbeitsmittagessen mit dem
Regierungschef Otmar Hasler, der Aussenministerin Rita Kieber-Beck
und dem College der EFTA-Überwachungsbehörde geplant. Die
EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle EWR und die
EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörtern die offenen
Umsetzungsarbeiten und aktuellen Vertragsverletzungsverfahren im
Rahmen des EWR-Abkommens. Unter den Teilnehmern befinden sich neben
dem liechtensteinischen College Member, Kurt Jäger, auch das
isländische College Member Kristjan Andri Stefansson sowie 11 seiner
Mitarbeiter.

    Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen resultierend aus dem EWR-Abkommen zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von 98.1 Prozent dokumentiert.

    Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der EFTA-Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren sind dann wiederum auch Gegenstand des jährlichen Package Meetings.

    Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.

Pressekontakt:
Stabsstelle EWR
Dr. Andrea Entner-Koch
Tel.: +423/236 60 49

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