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Fürstentum Liechtenstein

Traktanden der Landtagssitzung vom 27./28./29. Juni 2001

Vaduz (ots)

Protokoll der Landtagssitzung vom 16./17. Mai 2001
VBI 2001/25: Bestellung eines Ad-hoc-Vorsitzenden der
Verwaltungsbeschwerdeinstanz
Bestellung eines Ad-hoc Richters für den Beschwerdefall StGH
2001/3
Wahl der Beschwerdekommission in Verwaltungssachen
Nachtragskredit zur Durchführung von Veranstaltungen des London
Philharmonic Orchestra im Rahmen des Gedenkprogramms zum 100.
Todestag von Josef Gabriel Rheinberger (Nr. 26/2001)
Ergänzungskredit für den Neubau der Liechtensteinischen
Musikschule in Eschen (Nr. 32/2001)
Nachtragskredite (III/2001) (Nr. 39/2001)
Jahresbericht 2000 der EWR-Kommission
Bericht der Delegation bei den Parlamentarierkommissionen der
EFTA/EWR-Staaten für das Jahr 2000
Rechenschaftsbericht für das Jahr 2000 (Nr. 12/2001)
Genehmigung der Landesrechnung für das Jahr 2000 (Nr. 22/2001, Nr.
22/2001-A),
Bericht über die Justizpflege für das Jahr 2000 (Nr. 25/2001)
Jahresbericht 2000 der AHV-IV-FAK-Anstalten (Nr. 29/2001)
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen
Gasversorgung (Nr. 30/2001)
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen
Kraftwerke (Nr. 31/2001)
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtenstein Bus
Anstalt (LBA) (Nr. 36/2001
Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Landesbank AG für das
Jahr 2000 (Nr. 28/2001)
Geschäftsbericht 2000 der Liechtensteinischen Post AG (Nr.
37/2001)
Abänderung des Gesetzes über Mietbeiträge für Familien (LGBl. 2000
Nr. 254) (Nr. 3/2001), 2. Lesung
Kenntnisnahme der Anlagen I und II zum Zollvertrag (Stand:
31.12.1999)
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Vereinigten
Mexikanischen Staaten vom 27.11.2000 (Nr. 18/2001)
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Mazedonien vom
19.06.2000 (Nr. 19/2001)
Aenderungen zum Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Slowenien
und zum Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Marokko (Nr.
21/2001)
Beschluss Nr. 17/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie
über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und
von Zugangskontrolldiensten) (Nr. 20/2001)
Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofes vom 17. Juli
1998 (Nr. 23/2001)
Beschluss Nr. 47/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung
über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss) (Nr. 24/2001)
Beschluss Nr. 44/2001 und Beschluss Nr. 45/2001 des Gemeinsamen
EWR-Ausschusses (Richtlinie 2000/28/EG vom 18.09.2000 zur Aenderung
der Richtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der
Tätigkeit der Kreditinstitute sowie Richtlinie 2000/46/EG vom
18.09.2000 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der
Tätigkeit von E-Geld-Instituten) (Nr. 27/2001)
Konzession an die Cablecom Multimedia GmbH zur Veranstaltung und
Verbreitung von Fernsehprogrammen in Form eines Programmbouquets (Nr.
34/2001)
Ernennungsvorschlag von Landrichtern (Nr. 38/2001)
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1965, Vaduz
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1955, Schaan
Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La,
Vaduz
Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz
Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz
Einbürgerung von Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern
Matthias und Andy, Vaduz
Datenschutzgesetz (DSG) [Umsetzung der Richtlinie 95/46/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz der
natürlichen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und
zum freien Datenverkehr] (Nr. 33/2001), 1. Lesung
Gesetz zur Ausführung der EWG-Verordnung über die Europäische
Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV-Ausführungsgesetz -
EWIVG) sowie Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie
Abänderung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die
Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Nr. 35/2001)

Kontakt:

Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein (pafl) Tel.
+423/236 67 22, Fax +423/236 64 60.
Nr. 296

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