Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Bundesrat Joseph Deiss an WTO-Vorbereitungstreffen in Montreal
Bern (ots)
Bundesrat Joseph Deiss nimmt auf Einladung des Handelsministers von Kanada vom 28. bis 30. Juli an einem informellen Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Montreal teil.
Wie bereits Mitte Juni in Sharm El-Sheikh ist auch dieses Treffen der Vorbereitung der nächsten WTO-Ministerkonferenz vom 10. bis 14. September in Cancun, Mexiko, gewidmet. Als Diskussionsgrundlage dient den nach Montreal eingeladenen Ministern von 26 WTO- Mitgliedstaaten ein am 18. Juli 2003 präsentierter erster Entwurf der Ministererklärung von Cancun. Bezweckt wird eine Annäherung der Positionen insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Industriegüter, Dienstleistungen, Investitionen, Wettbewerbspolitik, öffentliches Beschaffungswesen und Handelserleichterungen.
Ein Thema wird auch die entwicklungsfreundliche Ausgestaltung der Verhandlungsergebnisse der Doha-Runde sein. In Cancun sollen dann die Minister zur Halbzeit der Ende 2001 eingeläuteten Doha-Runde die laufenden Verhandlungen evaluieren, neue politische Impulse geben und die entsprechenden Entscheidungen treffen.
Gemäss dem Mandat des Bundesrates wird sich Volkswirtschaftsminister Deiss im Agrardossier weiterhin für multilaterale Lösungen einsetzen, die dem multifunktionellen Charakter der Landwirtschaft Rechnung tragen. In Bezug auf die Entwicklungsperspektiven liegt der Schweiz daran, dass die WTO-Abkommen gezielter auf die Schwierigkeiten einzelner Länderkategorien Rücksicht nehmen. Sie schlägt dabei eine Relativierung der bisherigen pauschalen Gleichbehandlung der Entwicklungsländer vor.
Auskünfte: Boris Zürcher, Wirtschaftsberater des Departementschefs EVD, Tel. 079 292 42 88 Luzius Wasescha, seco, Botschafter, Chefunterhändler bei der WTO, Tel. 031 322 23 33