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08.06.2005 – 13:00

Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrat hat Kenntnis genommen vom Bericht des Menschenrechtskommissars

Bern (ots)

8. Juni 2005. Der Bundesrat hat vom Bericht des Menschenrechtskommissars des Europarates Gil-Robles Kenntnis genommen. Der Bundesrat hat dabei von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zu verschiedenen Aussagen des Berichtes Stellung zu nehmen.

Der Bundesrat hat von den Beobachtungen und Empfehlungen des Berichtes Kenntnis genommen. Der Bundesrat bekräftigt in seiner Stellungnahme erneut sein Engagement für die Respektierung der Menschenrechte. Vor diesem Hintergrund schenkt er den Beobachtungen und der geäusserten Kritik gebührende Beachtung, hält aber auch fest, dass in gewissen Bereichen Differenzen bestehen.

Der Bundesrat hat ferner zugesichert, dass der Bericht an das Parlament und die betroffenen Behörden des Bundes und der Kantone weitergeleitet wird.

Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles hatte die Schweiz vom 29. November bis 3. Dezember 2004 besucht. Sein Bericht wurde heute dem Ministerkommitee des Europarates in Strassburg präsentiert. Der Bericht enthält die Stellungnahme des Bundesrates als Beilage und ist unter (www.coe.int/T/f/Commissaire_D.H/Unit% E9_de_Communication/ ) zu finden.

Weitere Auskünfte: Informationsdienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18

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