Starten mit Teamgeist, ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg
22.01.2014 – 20:39
Berlin (ots)
Aus Fehlern zu lernen ist eine Tugend. Im privaten und beruflichen Umgang ebenso wie im politischen Miteinander. Die große Koalition scheint willens, nicht zu wiederholen, was die kleine vor vier Jahren gleich am Start versemmelt hat und bis ans Ende ihrer Tage nicht wieder ausbügeln konnte. Zerstrittenheit war zum Markenzeichen der bürgerlichen Koalition geworden. Was Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle nicht abschütteln konnten, das wollen die Kanzlerin und ihr neuer Vizekanzler Sigmar Gabriel zumindest auf absehbare Zeit nicht wiederholen: Streit und Profilierung auf Kosten des anderen.
Es war eben kein Zufall, vielmehr Lehre aus schlechtem Beispiel, dass das strittige Vorpreschen der SPD-Ministerneulinge Manuela Schwesig (32-Stunden-Woche für Eltern) und Heiko Maas (Verschiebung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung) für keinen größeren koalitionsinternen Eklat sorgte, sondern auf Anweisung von Merkel und Gabriel ein schnelles einvernehmliches Ende fand. Auf dass sich solche Alleingänge mit hohem Streitpotenzial nicht schon im ersten gemeinsamen Regierungsjahr wiederholen - auch dazu dient das Treffen im ebenso abgeschiedenen wie gediegenen Schloss Meseberg. Vertrauensbildung bei Arbeit und legerer Zweisamkeit am Kamin soll nach Jahren der erbitterten Gegnerschaft ein Mannschaftsgefühl entwickeln, ohne das auch jedes sportliche Team nicht weit kommt.
Ob es gelingt und wenn ja, wie lange es hält, wird in erster Linie von den taktischen und strategischen Überlegungen der SPD abhängen. Sie hat ja schon erklärt, dass sie nach der nächsten Wahl auch mit den Grünen und - einem Tabubruch gleich - mit der Linkspartei koalieren werde, wenn sie nur endlich wieder den Kanzler stellen könne. Bis dahin muss Gabriels Partei allerdings in der Wählergunst noch kräftig zulegen. Das wird sie nur schaffen, wenn sie mindestens drei Jahre ein verlässlicher Partner bleibt und sich ihre Minister als regierungstauglich in mindestens den beiden Schlüsselpositionen (Gabriel/Energiewende, Nahles/Arbeitsmarkt) erweisen.
Trotz latenten Misstrauens hinsichtlich des Endes dieser Legislaturperiode wird diese Koalition deshalb erst einmal besser arbeiten als die vorherige. Es sei denn, einer der drei ist zur Unzeit zum politischen Harakiri entschlossen. Doch der Untergang der FDP ist Warnung genug.
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