Schweizerischer Städteverband: Sessionsvorschau Wintersession 2021
Bern (ots) -
In der Wintersession werden im Parlament einige Vorlagen beraten, die für die urbane Schweiz von zentraler Bedeutung sind.
Nach wie vor beschäftigt Corona die Schweiz und damit auch die Schweizer Städte. Der Bundesrat möchte mit der Verlängerung von einzelnen Bestimmungen im Covid-19-Gesetz sicherstellen, dass er auch nächstes Jahr die Pandemie und ihre Folgen bekämpfen kann. Gerade im Kulturbereich ist heute schon klar, dass die Rückgewinnung des Publikums einige Zeit beanspruchen wird. Mit der Verlängerung von bewährten Massnahmen wird sichergestellt, dass der Kulturbereich über das Jahr 2021 gestützt und damit die kulturelle Vielfalt gesichert wird. Auch im öffentlichen Verkehr führt die Corona-Krise weiter zu finanziellen Einbussen. Die örtlichen Verkehrsbetriebe rechnen für das laufende Jahr mit ähnlichen Einnahmeverlusten wie im letzten Jahr. Dem Städteverband ist die Berücksichtigung des Ortsverkehrs im Massnahmenpaket des Bundesrates ein grosses Anliegen. Er ist der Ansicht, dass sich Bund, Kantone und Gemeinden wie im letzten Jahr paritätisch finanziell beteiligen sollen.
Die Haltung des Schweizerischen Städteverbands zu ausgewählten Geschäften finden Sie in der Sessionsvorschau unter:
https://staedteverband.ch/de/info/themen-und-positionen/sessionsvorschau
Pressekontakt:
Martin Flügel, Direktor Schweizerischer Städteverband
T: 031 356 32 32