Offset stärkt die Sicherheit der Schweiz und eröffnet Chancen für die Industrie
Zürich (ots) -
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist das derzeit grösste und anspruchsvollste Beschaffungsvorhaben der Schweiz. Erst Ende 2018 hat der Bundesrat beschlossen, dass der Kaufpreis zu 100 Prozent durch Industriebeteiligungen (Offset) kompensiert werden muss. Durch diese Gegengeschäfte kann sich die Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnik-Industrie wertvolles sicherheitsrelevantes, technologisches Wissen aneignen. Das ist entscheidend, damit die Schweizer Industrie im Ernstfall einen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz leisten kann. Die vom VBS mandatierte Studie über Gegengeschäfte will nun diese langjährige Praxis über Bord werfen und den Offsetanteil reduzieren. Swissmem und GRPM lehnen dies ab. Sie sind aber bereit, aktiv mitzuhelfen, damit Gegengeschäfte effizient abgewickelt und effektiv eingehalten werden.
Der vom VBS in Auftrag gegebene Bericht stützt in vielen Punkten die bisherige Offset-Praxis. Zentral bestätigt sie, dass Gegengeschäfte die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis in der Schweiz stärken und somit einen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes leisten.
Offsetgeschäfte eröffnen der Schweizer Wirtschaft die Chance, sich Wissen und Können für den Betrieb und Wartung von komplexen, sicherheitsrelevanten Systemen anzueignen. Insbesondere für KMU sind sie oft die einzige Möglichkeit, Zugang zu Forschung und Entwicklung in hochentwickelten Technologien zu erhalten sowie ihre innovativen Produkte in internationalen Wertschöpfungsketten zu vermarkten.
Namentlich kleinen Unternehmen wäre ohne Gegengeschäfte der Marktzutritt zu diesem internationalen Markt verwehrt. Der nachhaltige Erfolg solcher KMU zeigt, dass sie in der Vergangenheit diese Chance genutzt und nachhaltig Arbeitsplätze in der Schweiz geschaffen haben.
Der vom VBS in Auftrag gegebene Bericht bestätigt zudem Verbesserungen bei der konkreten Umsetzung der Gegengeschäfte. Gleichzeitig fordert er weitere Verbesserungen. Diese Kritik nehmen Swissmem und GRPM auf. Beide Organisationen sind zur aktiven Mitarbeit bereit, um sicherzustellen, dass die Gegengeschäfte effektiv eingehalten werden. Auch sind beide Organisationen einverstanden, einen möglichst hohen Anteil an sicherheitstechnisch relevanten Gegengeschäften zu erreichen. Swissmem und GRPM werden nächste Woche Frau Bundesrätin Amherd erste Vorschläge unterbreiten.
Swissmem und GRPM weisen jedoch gewisse im Bericht erwähnten Unterstellungen und Vorschläge zurück:
- Es entbehrt jeder Grundlage, die in Österreich erfolgten Korruptionsskandale auf die Schweiz zu übertragen und eine entsprechende Gefährdung zu suggerieren. - Eine Beschränkung der Gegengeschäfte auf faktisch 60 Prozent des effektiv anrechenbaren Volumens lehnen Swissmem und GRPM ab. Damit würde eine Vielzahl indirekter Gegengeschäfte ausgeschlossen. Der Bundesrat hat erst Ende 2018 beschlossen, dass bei Rüstungsbeschaffungen ein Standard von 100 Prozent Offset gilt. Auf dieser Grundlage hat die Schweizer Industrie mit möglichen Lieferanten erste Gespräche geführt. Es verstösst gegen Treu und Glauben, nach wenigen Wochen diesen Beschluss infrage zu stellen. Zudem ist die Industrie in der Lage, das zu erwartende Volumen von fünf Milliarden Franken zu absorbieren. - Damit einher geht, dass die regionale Aufteilung des Volumens bestehen bleiben muss. Konkret müssen 30 Prozent des Volumens durch Unternehmen aus der Romandie sowie fünf Prozent von Tessiner Unternehmen erbracht werden. Das Beschaffungsvorhaben hat politisch nur dann eine Chance realisiert zu werden, wenn diese Aufteilung gewährleistet bleibt. Die entsprechenden Geschäftsvolumina sind nur mit indirektem Offset im vollen Umfang zu erreichen.
Swissmem und GRPM erwarten von Bundesrätin Amherd sowie vom Gesamtbundesrat, dass sie an den Ende 2018 beschlossenen Eckwerten festhalten und keine Unsicherheiten entstehen lassen. Nur so kann die Industrie die sich bietenden Chancen voll nutzen und den grösstmöglichen Beitrag zur Schweizer Sicherheit leisten.
Kontakt:
Swissmem
Ivo Zimmermann
Leiter Kommunikation
Tel. 079 580 04 84
E-Mail: i.zimmermann@swissmem.ch
GRPM
Christophe Gerber
Vice-président du GRPM
Tel. 079 670 96 43
E-Mail: christophe.gerber@elca.ch