Eine Brücke, Kommentar zu Griechenland von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) -
Es wäre naiv gewesen zu erwarten, dass Griechenlands neue Regierung nach allen Ansagen, Versprechen und Provokationen der vergangenen Wochen nun ganz plötzlich einlenkt und einen Antrag bei der Eurogruppe einreicht, der ganz nach dem Geschmack der Kapitalgeber ist. Nein, eine solche jähe Kehrtwende hätten Premierminister Alexis Tsipras und Finanzminister Giannis Varoufakis politisch wohl kaum überlebt. Die Verbitterung ihrer Wähler wäre zu groß gewesen.
Insofern ist es durchaus erfreulich, dass sich die neue griechische Regierung wenigstens dazu durchringen konnte, einen halbherzigen Antrag abzusenden. Denn der ermöglicht immerhin, dass jetzt endlich am Verhandlungstisch konkret um Formulierungen und Spielräume gerungen werden kann - und erlaubt gleichzeitig, dass Tsipras und Varoufakis einen gesichtswahrenden Weg finden, um einem - nun etwas näher gerückten - möglichen Kompromiss zuzustimmen.
Natürlich hat das Bundesfinanzministerium recht, wenn es das Papier erst einmal zurückweist. Zwar sagt Athen darin im Ansatz die Erfüllung der fünf zentralen Bedingungen zu: keine Rücknahme beschlossener Reformen, haushaltsneutrale Erfüllung von Auflagen, Anerkennung finanzieller Verbindlichkeiten, Kooperation mit den Institutionen, Wille zum erfolgreichen Abschluss des Hilfsprogramms. Zugleich aber koppelt die Regierung diese Versprechen mit jeder Menge Formulierungen, die Abweichungen von Verabredungen erlauben, vereinbarte Zwischenziele kippen und neue Pflichten der Kapitalgeber begründen. Das trifft nicht nur in Berlin auf Ablehnung, sondern auch bei den Finnen, die kurz vor Wahlen stehen, oder bei den Niederländern, die mit Widerständen im Parlament rechnen müssen.
Auch schütteln die Spanier und Portugiesen den Kopf, die sich strikt an Vorgaben gehalten haben und dafür schmerzhafte Einbußen hinnehmen mussten. Und schließlich können auch Esten und Malteser nicht länger den ständigen Wunsch nach Extrawürsten ertragen, solange der Wohlstand ihrer Bürger noch immer unter dem der Griechen liegt.
Kurzum: Niemand sollte heute mit einfachen Verhandlungen rechnen. Aber immerhin baut Athen endlich die wichtige Brücke, um überhaupt eine Einigung zu ermöglichen. Die Euro-Staaten werden nun sorgfältig darauf achten, dass es nicht einfach nur eine Brücke für die griechische Regierung ist, um ohne Rücksicht auf bestehende Vereinbarungen über die nächsten sechs Monate zu kommen.
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