Ein Gefeilsche wie im Souk, Kommentar zur Bankenabgabe von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) -
Wenn nicht alle Signale täuschen, dürften Europas Finanzminister bei ihrem Treffen Anfang nächster Woche einen Kompromiss beschließen, der eine monatelange Kontroverse beendet. Die Vorgaben für die europäische Bankenabgabe - also die Beiträge, die jede einzelne Bank der Eurozone in den nächsten neun Jahren in den Euro-Abwicklungsfonds einzahlen muss - sind weit fortgeschritten. Die Unterschiede zwischen den zuletzt noch debattierten Optionen für die Berechnung der einzelnen Abgaben sind überschaubar. Deshalb lohnt es sich im Grunde für keinen Minister mehr, sich nächste Woche noch für seine heimischen Banken zu verkämpfen. Und auch im EU-Parlament bröckelt der Widerstand gegen die Tischvorlage des EU-Ratsvorsitzes.
So weit, so gut. Wenn man es wohlwollend formulieren will, kann man sagen, dass der EU einmal mehr eine Verständigung gelungen ist (denn selbst wenn ein Kompromiss wider Erwartens nächste Woche noch blockiert wäre, würde sich eine Einigung allenfalls kurzfristig verschieben). Wenn man allerdings mit etwas kritischerem Auge auf die Verhandlungen in den vergangenen Monaten zurückschaut, kommt man zu dem Ergebnis, dass der Kompromiss, der sich abzeichnet, wenig mit sachlichen Argumenten zu tun hat. Vielmehr ist es das Resultat eines Gefeilsches wie auf einem arabischen Markt.
Dabei hat insbesondere Frankreich geschachert, als ginge es um eine Existenzfrage. Dass Finanzminister Michel Sapin öffentlich eingeräumt hat, ihn interessiere letztlich nur, was hinten rauskommt, ist zumindest aufrichtig. Gleichwohl hat Sapin mit seinen ständigen, beharrlichen Forderungen nach Nachbesserungen die deutsch-französischen Beziehungen arg strapaziert. Die Erleichterungen, auf die Paris bis zuletzt gepocht hat, haben insofern einen politischen Preis. In der Bundesregierung ist mancher derzeit nicht allzu gut auf die Franzosen zu sprechen.
Den Banken und der interessierten Öffentlichkeit werden die Verantwortlichen erklären müssen, warum die Berechnungsformel um komplizierte Ausgleichsmechanismen und Übergangsregeln ergänzt werden musste, die so ganz und gar nichts mit dem eigentlichen Ziel der Übung zu tun haben. Denn eigentlich sollte ja eine Kalkulationsmethode gefunden werden, die dafür sorgt, dass diejenigen, die risikoreiche Geschäftsmodelle haben, entsprechend kräftig zur Kasse gebeten und Häuser, die nur das Brot- und Buttergeschäft betreiben, geschont werden. Das ist allenfalls ansatzweise gelungen.
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