Warten auf Weihnachten, Kommentar zur Konjunktur von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) -
Schwach, trübe, düster: Wer gestern auf die Nachrichtenticker blickte, um zu erfahren, wie es derzeit um die Konjunktur in der Währungsunion steht, der konnte den Eindruck gewinnen, dass in Euroland nichts mehr wächst - außer Frankreichs Defizit und Italiens Schuldenquote. Für diese fast schon resignative Wahrnehmung ist nicht zuletzt die neue EU-Kommission verantwortlich. Denn die ist mit der Ansage gestartet, die Lage nicht schönzureden. Ganz im Gegenteil: Auch gestern bekräftigten EU-Kommissar Pierre Moscovici und EU-Vizepräsident Jyrki Katainen, dass sich Europa wirtschaftlich "viel zu langsam" erhole und dass es deshalb notwendig sei, umgehend alle Kräfte zu bündeln - schließlich sei dies ja die "Kommission der letzten Chance". Das klingt nach Alarmstufe. Um Missverständnissen vorzubeugen: Na klar, es ist gut, wenn Politiker ihre Lagebeurteilungen nicht aufhübschen und sich in die Pflicht nehmen, Abhilfe zu schaffen. Allerdings müssen sie dann auch die hohen Erwartungen erfüllen, die sie aufbauen.
Beispiel eins: Moscovici und Katainen wiederholen derzeit gebetsmühlenartig, dass neben strukturellen Reformen und dem anvisierten Investitionsprogramm eine solide und glaubwürdige Haushaltspolitik spielentscheidend dafür ist, dass Euroland wieder wirtschaftlich auf die Füße kommt. Als gemeinsame Hüter des Stabilitätspakts muss das finnisch-französische Duo nun aber auch den Mut haben, sich Ende November mit Paris und Rom anzulegen - erst recht nach den gestrigen Prognosen für das französische und italienische Wachstum. Leider haben kürzliche Erklärungen Katainens den Verdacht befördert, dass er den Konflikt vermeiden will - auch um den Preis schwindenden Vertrauens in den runderneuerten Pakt.
Beispiel zwei: Die Mitglieder der neuen EU-Kommission werden nicht müde, immer wieder die Bedeutung des kurz vor Weihnachten geplanten 300-Mrd.-Euro-Investitionsprogramms hervorzuheben. Keine Frage, einiges spricht dafür, dass sich Investments beleben lassen, wenn Banken statt Behörden staatliche Hilfen durchleiten und sich dabei neuer Finanzinstrumente bedienen, die den Einsatz vermehren, statt ihn zu verausgaben. Insofern kann das Programm viel Gutes wirken. Die Überhöhung der Initiative als Lösung der zentralen Probleme indes läuft Gefahr, die Erwartungen zur Weihnachtszeit bitter zu enttäuschen. Denn es wäre ja zu schön, wenn das nötige Kleingeld für Investitionen das Wichtigste wäre, was derzeit Europas Wirtschaft fehlt.
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