Potsdam macht große Fehler/ Ein Leitartikel von Christine Richter
Berlin (ots) -
Es ist ein überraschendes Votum gewesen: Die Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hat sich am Mittwochabend mehrheitlich enthalten und damit erreicht, dass das Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche angenommen wird. Obwohl die Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und zwei kleineren politischen Gruppen eigentlich für den Wiederaufbau der Kirche ist - und deshalb gegen die Annahme des Bürgerbegehrens hätte stimmen müssen. Mit ihrem taktischen Abstimmungsverhalten - besser gesagt, mit ihrer Trickserei - ist es den Politiker somit gelungen, dass es keine zweite Stufe, also keinen Bürgerentscheid zur Frage, ob die Garnisonkirche wieder errichtet werden soll, mehr geben wird.
Die Stadt Potsdam hat sich mit ihrem Abstimmungsverhalten wahrlich keinen Gefallen getan. Schlimmer noch: Auf diese Weise stärkt sie nur die Politikverdrossenheit der Menschen. (...)
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