Das Wunder von Brüssel, Kommentar zur EU-Bankenabwicklung von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) -
Irgendwann nachts muss ein Wunder geschehen sein. Denn bevor die Unterhändler von EU-Parlament, EU-Kommission und nationalen Regierungen vorgestern um 15 Uhr zusammenkamen, um sich über den künftigen Umgang mit Pleitebanken zu verständigen, waren sie voll Hohn und Verachtung für die aus ihrer Sicht unzureichenden Angebote der anderen Seite: zu umständlich, zu politisch. Als sie dann aber eine (durchwachte) Nacht später um 7.15 Uhr auseinandergingen, lobten sie den erzielten Kompromiss über den grünen Klee: effektiv, einfach, europäisch.
Das EU-Parlament jubelt darüber, dass es ihm gelungen ist, ein Dutzend kleiner Änderungen durchzusetzen. Wirklich gravierende Korrekturen gegenüber dem harsch kritisierten Vorschlag der Regierungen gibt es aber eigentlich nur beim Tempo, mit dem nationale Bankabgaben vergemeinschaftet werden. Die nationalen Regierungen wiederum müssen sich fragen lassen, warum sie diese Beschleunigung hartnäckig blockiert haben, obwohl es sich nicht um Geld ihrer Steuerzahler handelt, sondern heimischer Banken. Die vorgebrachten Argumente haushaltspolitischer Souveränität waren von vornherein zweifelhaft - und sind es nun mehr denn je.
Die Punkte, die die Hauptbetroffenen - die Banken - am meisten interessieren, sind die Geschwindigkeit der Einzahlungen und die Formel, nach der die einzelnen Beiträge berechnet werden. Die Lösung für Punkt 1 (acht Jahre) liegt seit Wochen auf dem Tisch. Die Lösung für Punkt 2 ist ausgeklammert - und wird sowieso erst in einigen Monaten entschieden. Das verstärkt den Eindruck, dass die Verhandlungen vor allem politisches Kräftemessen waren. Denn viele Themen, über die bis zuletzt geschachert wurde, sind so kleinkörnig, dass man im Nachhinein den Kopf geschüttelt hätte, wenn ein Kompromiss an Fragen gescheitert wäre wie etwa: Ab welcher Summe an Liquiditätshilfe muss eine Entscheidung im Abwicklungsausschuss in großer statt in kleiner Runde getroffen werden?
Anders als üblich haben die Beteiligten die Sache fast gegen die Wand fahren lassen. So knapp war's selten. Es ist der späten Einsicht der Beteiligten zu verdanken, dass eine längliche Vertagung verhindert wurde, die die Glaubwürdigkeit der Veranstaltung Bankenunion untergraben und ausnahmslos allen Beteiligten geschadet hätte - insbesondere den Banken. Gut, dass, als die Not groß und die Zeit knapp wurde, doch wieder ein existenzieller Wesenszug der EU sichtbar wurde: Und sie bewegt sich doch.
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