Öko-Steuerreform: Ein Marschhalt ist angebracht
Bern (ots) -
Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG ist froh, dass der Bundesrat dem Konzept einer Öko-Steuerreform vorderhand eine Abfuhr erteilt hat. Mit einer staatlich getriebenen Verteuerung der Treibstoffe um 2.73 auf 5 Franken bis 2050 hätte sich die Regierung zur Totengräberin der Schweizer Wirtschaft gemacht. «Das wäre wirtschaftlicher Selbstmord in Raten», kritisiert ASTAG-Zentralpräsident Adrian Amstutz das Konzept. Experten rechnen für die Zukunft so oder so mit steigenden Energiepreisen. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz, Tausende Arbeitsplätze und den Wohlstand erhalten zu können, würde der Bundesrat besser nach Entlastungen suchen als eine riesige «Umverteilungsmaschinerie im Namen der Ökologie» aufzubauen. In diesem Sinne ist ein Marschhalt angebracht.
5 statt wie bisher rund 2 Franken - soviel würde der Liter Diesel (und auch das Benzin) im Jahre 2050 kosten, wenn es nach den Plänen einzelner Bundesratsmitglieder geht. Die mit der Öko-Steuerreform ab 2020 zur Diskussion stehenden Abgabenerhöhungen auf Treibstoffen sind für das Transportgewerbe wie auch für die normale Bevölkerung nicht tragbar. Nicht jede Schweizer Familie habe einen Bundesrats-Lohn, kritisiert ASTAG-Zentralpräsident Adrian Amstutz.
Hätte der Bundesrat das Konzept tatsächlich so umgesetzt, wie es vorlag, so wäre dies einem «wirtschaftlichen Selbstmord in Raten» gleichgekommen, «und das Autofahren wäre nur noch reichen Leuten möglich», ist Amstutz überzeugt. Zumal Experten davon ausgehen, dass die Energiepreise in Zukunft so oder so teurer werden dürften. Mit einer zusätzlich getriebenen staatlichen Verteuerung der Treibstoffkosten würde sich die Schweiz mittelfristig ins Abseits stellen, ist Amstutz überzeugt.
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Gelder anschliessend umverteilt werden sollen. «Diese angekündigten Entlastungen sind reine Augenwischerei», misstraut der ASTAG-Zentralpräsident den Versprechungen der Landesregierung mit Blick auf die gebrochenen Versprechungen bei den Rückvergütungen der CO2-Abgabe. Mit der Öko-Steuerreform errichtet die Schweiz nichts anderes als eine «riesige Umverteilungsmaschinerie.»
Für die ASTAG ist deshalb klar: Der vom Bundesrat eingeschlagene Weg muss umgehend gestoppt werden. Die Schweiz stellt sich damit selbst ins Abseits. «Mit der ökologischen Steuerreform würde die Konkurrenzfähigkeit unseres rohstoffarmen Landes zerstört und eine Zweiklassengesellschaft installiert, so Amstutz.
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ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
André Kirchhofer
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