SUISSEDIGITAL

17.09.2010 – 16:08 

Bern (ots) -

Der Bericht des Bundesrats zum Fernmeldemarkt zeigt,
dass der Wettbewerb zwischen verschiedenen Netzinfrastrukturen für 
die Entwicklung der Telekommunikation zentral ist. Mit dem Bau von 
Glasfasernetzen wird dieser Wettbewerb weiter zunehmen. Eine weitere 
Regulierung im Rahmen einer Revision des Fernmeldegesetzes ist 
deshalb aus Sicht von Swisscable unnötig.

Dank den verschiedenen Telekommunikationsnetzen herrscht in der 
Schweiz heute ein funktionierender Infrastrukturwettbewerb. So sind 
Multimedia-Angebote auf allen bestehenden Plattformen - dem Kabel-, 
Mobil- und Telefonnetz - verfügbar. Zudem ist zu erwarten, dass 
dieser Wettbewerb mit dem Bau von Glasfasernetzen (Fiber to the Home 
= FTTH) eher zunehmen als sich abschwächen wird. Aus Sicht von 
Swisscable ist eine Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) deshalb 
unnötig.

Zusätzliche Regulierungen führen zu Unsicherheit

Gegen eine Revision des FMG spricht auch die Tatsache, dass 
zusätzliche Regulierungen auf Infrastrukturebene zu Unsicherheit 
führen, was die Investitionsbereitschaft der Netzbetreiber hemmen 
kann. Wer eigenes Kapital in die Netzinfrastruktur investiert, tut 
dies nur, wenn die Investitionen auch entsprechend vor dem Zugriff 
des Staates geschützt sind. Eine Revision des FMG würde hier ein 
falsches Signal setzen und die herrschende Dynamik im 
Telekommunikationsmarkt abwürgen.

Bestehende Möglichkeiten ausschöpfen

Auch wenn eine Revision des FMG zum jetzigen Zeitpunkt weder nötig
noch nützlich ist, muss der Missbrauch von Marktmacht verhindert 
werden. Zu diesem Zweck reicht es jedoch, wenn die 
Kommunikationskommission (ComCom) und die Wettbewerbskommission 
(WEKO) ihre bestehenden Möglichkeiten ausschöpfen.

Keine versteckte Subventionierung von FTTH-Netzen

Besondere Aufmerksamkeit gehört dabei dem Bau von FTTH-Netzen. Es 
besteht Grund zur Vermutung, dass Glasfasern, welche die Swisscom 
gemäss dem Vier-Faser-Modell exklusiv für sich beansprucht, heute 
durch öffentliche Gelder der am Netzbau beteiligten Kantone, Städte 
und Gemeinden subventioniert werden. Konsequenz wäre, dass andere 
Marktteilnehmer wegen unattraktiver Zugangsbedingungen einen 
Wettbewerbsnachteil hätten, was die Position der Swisscom zusätzlich 
stärken würde. Dies wäre weder im Interesse des Gesetzgebers noch der
Konsumenten.

Fazit: Statt Energie in eine Revision des Fernmeldegesetzes zu 
stecken, sollte sie darauf verwendet werden, die Entwicklungen im 
Fernmeldemarkt zu beobachten und Marktmachtmissbrauch mit bestehenden
Instrumenten zu bekämpfen.

Swisscable ist der Wirtschaftsverband der Schweizer 
Kabel-TV-Unternehmen. Ihm sind 244 privatwirtschaftlich wie auch 
öffentlich-rechtlich organisierte Unternehmen angeschlossen, die rund
2,8 Millionen Haushalte und über 5 Millionen Menschen mit Radio und 
TV bedienen. Die meisten Kabel-TV-Unternehmen bieten auch 
Internetzugang und Telefonie an.

Kontakt:

Claudia Bolla-Vincenz, Geschäftsführerin
Tel.: +41/31/328'27'28
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