Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB

08.06.2010 – 10:50 

Bern (ots) -

Im Mai stieg die Langzeitarbeitslosigkeit auf
Rekordniveau. Davon sind ältere Arbeitnehmende überproportional 
betroffen. An ihnen geht die konjunkturelle Erholung weitgehend 
vorbei. So blieb die Arbeitslosigkeit bei den älteren Frauen 
unverändert hoch. Die Langzeitarbeitslosen werden besonders unter dem
geplanten Abbau bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) leiden. 
Geplant ist, die Bezugsdauern zu kürzen, wodurch zahlreiche 
Langzeitarbeitslose früher ausgesteuert würden und Sozialhilfe 
beanspruchen müssten. Die Betroffenen würden nicht nur erhebliche 
Einkommenseinbussen erleiden, sondern auch bei der Altersvorsorge 
erheblich schlechter gestellt werden. Deshalb hat der Schweizerische 
Gewerkschaftsbund gegen die geplante ALV-Revision das Referendum 
ergriffen. Die Unterschriften des Bündnisses gegen die Revision 
werden Anfangs Juli eingereicht.
Zu den Konjunkturprognosen 2011 des Seco sind grosse Fragezeichen 
angebracht. Verschiedene Massnahmen - wie die Leistungskürzungen bei 
der ALV oder höhere Krankenkassenprämien werden - werden rund 5 Mrd. 
Franken an Kaufkraft kosten. Der prognostizierte Anstieg des 
Privatkonsums von 1,5 Prozent ist sehr optimistisch. Damit die 
Binnenwirtschaft im kommenden Jahr nicht einbricht, sind 
Gegenmassnahmen erforderlich: Die Leistungskürzungen bei der ALV kann
das Volk bei der Referendumsabstimmung stoppen. Gegen den Anstieg der
Krankenkassenprämien braucht es höhere Prämienverbilligungen. Diese 
könnten beispielsweise mit einer Boni-Steuer finanziert werden.

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