Alpen-Initiative

19.05.2005 – 10:58 

Altdorf (ots) -

Aus technischer und betrieblicher Sicht ist die von
der Alpen- Initiative vorgeschlagene Alpentransitbörse machbar. Sie 
würde die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene 
kosteneffizient und diskriminierungsfrei erreichen. Das bestätigt 
eine eben erschienene Studie, die der Bund in Auftrag gegeben hat. 
Es liegt nun am Bundesrat, die Umsetzung an die Hand zu nehmen.

Der Expertenbericht hat zwei Systeme untersucht: ein 
Reservationssystem („Slot-Management mit dynamischen Preisen“) und 
eine Alpentransitbörse nach dem Vorschlag der Alpen-Initiative 
(„Cap- and-trade“). Nach Einschätzung der Fachleute sind beide 
Systeme umsetzbar. Das Reservationssystem trägt aber nichts zur 
Erreichung des Verlagerungsziels bei, sondern führt lediglich zu 
einer Vermeidung von Lastwagen-Staus. Demgegenüber lässt sich die 
Verlagerung mit dem Modell der Alpentransitbörse zielgenau 
ansteuern.

Die Studie ist ein wichtiger Schritt vorwärts. Jetzt muss der 
Bundesrat grünes Licht für die Umsetzung geben. Im Rahmen der 
Botschaft über das Ausführungsgesetz zum Alpenschutzartikel, die er 
im Sommer in die Vernehmlassung schicken will, hat er Gelegenheit 
dazu.

Die Experten von Ecoplan und RappTrans vermuten, dass für die 
Umsetzung der Alpentransitbörse eine Änderung des 
Landverkehrsabkommens mit der EU nötig sein könnte. Juristisch 
untersucht wurde diese Frage indes nicht. Nach Meinung der Alpen- 
Initiative könnte ein Konflikt mit der Fiskalitätsobergrenze 
vermieden werden, wenn die Lizenzen für die Alpenquerung auf der 
Strasse gratis an die Benützer der Schiene verteilt würden: Wer x 
Tonnen Güter per Bahn transportiert, hat Anspruch auf eine Lizenz 
für einen Strassentransport. Diese Lizenz kann der Empfänger selber 
gebrauchen oder an der Börse verkaufen. Der Erlös aus dem Verkauf 
geht an die Unternehmen, nicht an den Staat. Das 
Kontingentierungsverbot des Landverkehrsabkommens hat die EU mit der 
Anerkennung des bestehenden Dosierungssystems, das faktisch 
ebenfalls eine Mengenbegrenzung darstellt, bereits aufgeweicht.

So funktioniert die Alpentransitbörse: Der Staat legt fest, wie 
viele alpenquerenden Lastwagenfahrten pro Jahr stattfinden dürfen 
(2009: 650'000). Für die erlaubten Fahrten werden Lizenzen 
(„Tickets“) ausgegeben (Versteigerung oder gratis als Bonus für die 
Bahnbenützung). Sie können an der Internet-gestützten 
Alpentransitbörse gehandelt werden. Für den regionalen Schwerverkehr 
wird analog zum heutigen S-Verkehr eine Sonderregelung geschaffen.

Weitere Informationen unter: www.alpentransitboerse.ch

Für Rückfragen: Alf Arnold, Geschäftsführer, 041 – 870 97 85   /   
079 – 711 57 13

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Alf Arnold
Telefon +41/41/870'97'81 
oder +41/79/711'57'13
Weiter Infos: www.alpeninitiative.ch