Importverbot für Robbenprodukte: Traktandum erledigt / Stellungnahme des Schweizer Tierschutz STS
Basel (ots) -
Der Nationalrat hat an seiner heutigen Sitzung ein Langzeit-Traktandum im Sinne des Tierschutzes abgeschlossen. In Sachen Importverbot für Robbenprodukte hat die grosse Kammer letzte Differenzen zum Ständerat bereinigt. Damit ist die Motion Freysinger (Importverbot für Robbenprodukte, 11.3635 n) von beiden Räten in leicht geänderter Form angenommen und die Schweiz wird demnach - wie bereits 34 Länder vor ihr - ein Import- und Handelsverbot für Robbenprodukte aussprechen. Der Schweizer Tierschutz STS begrüsst diesen positiven und längst überfälligen Entscheid für den Tierschutz.
Zwischen der Einreichung der Motion am 16. Juni 2011 und der heutigen Annahme durch den Nationalrat liegen 1257 Tage und dazwischen liegt ein schier endloses Hin und Her zwischen National- und Ständerat. Dazwischen liegt auch der als wegweisend geltende Entscheid der Welthandelsorganisation WTO, der im Mai dieses Jahres ein bestehendes EU-Handelsverbot für Robbenprodukte letztinstanzlich stützte und damit bestätigte, dass Bedenken in Tierschutzfragen durchaus Handelsbeschränkungen durch WTO-Mitglieder rechtfertigen.
Mit dem heutigen Beschluss wird der Bundesrat beauftragt, Import und Handel mit Robbenprodukten den gesetzlichen Bestimmungen der EU anzupassen. Mit der Umsetzung wird zugewartet, bis die Europäische Union letzte Differenzen mit der WTO (Ausnahmeregelungen für Robbenerzeugnisse der Inuit) ausgeräumt hat. Bis dahin wird wohl noch rund ein Jahr vergehen.
Mit Ausnahme von Omega-3-Kapseln sind seit zehn Jahren keine Robbenprodukte in die Schweiz eingeführt worden. Die wirtschaftliche Bedeutung des heutigen Entscheids ist gering. Sie wird wesentlich übertroffen von dessen symbolischer Bedeutung - gegen die unsägliche grausame Robbenjagd und für den Tierschutz.
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Helen Sandmeier
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