17.01.2005 – 14:11 

Bern (ots) -

In seiner umfassenden Stellungnahme zu den vom
Bundesrat in die Vernehmlassung geschickten vier Varianten zur
Reduktion des CO2-Ausstosses lehnt der Automobil Club der Schweiz die
Einführung jeglicher CO2-Abgabe zum jetzigen Zeitpunkt ab. Das
CO2-Gesetz sieht explizit vor, dass die Ziele primär mit freiwilligen
Massnahmen erreicht werden sollen. Mit dem System des Klimarappens
steht eine innovative und effiziente Lösung auf freiwilliger Basis
zur Verfügung, die konkret zur Reduktion des globalen CO2-Ausstosses
beiträgt und damit der Umwelt dient. Dank ihrer Einfachheit kann
diese Lösung zudem sehr rasch eingeführt werden.

Die Idee des Klimarappens besteht darin, auf Benzin und Diesel
einen freiwilligen Beitrag von ca. einem Rappen pro Liter zu erheben.
Diese Einnahmen fliessen in einen Fonds, aus dem Massnahmen zur
Reduktion von Treibhausgasen im In- und Ausland finanziert werden. Da
die Gelder gezielt eingesetzt werden, bewirkt bereits ein
bescheidener Beitrag im Rappenbereich pro Liter Treibstoff sehr viel.
So kommt eine Studie des Bundes zum Schluss, dass eine CO2-Abgabe von
30 Rappen pro Liter Treibstoff notwendig wäre, um den gleichen Effekt
zu erzielen, wie er durch die Einführung des Klimarappens erreichbar
ist.

Entgegen den Behauptungen der Befürworter ist zudem die CO2-Abgabe
keineswegs staatsquotenneutral. Rund 170 Millionen Franken würden als
Mehrwertsteuer in die Bundeskasse fliessen. Bereits mit zwei Dritteln
dieses Betrages lässt sich mit dem System des Klimarappens die
geplante Reduktion des CO2-Ausstosses erreichen.

Die Einführung einer CO2-Abgabe wäre nach den aktuellen
Erkenntnissen ein schweizerischer Alleingang. Die Schweiz hat bereits
in der Vergangenheit mehr als andere Staaten zur Entlastung der
Umwelt unternommen. Sonderopfer für die Schweizer Wirtschaft und die
Schweizer Konsumenten sind deshalb nicht angezeigt.

Der ACS ist überzeugt, dass mit dem Klimarappen die im CO2-Gesetz
formulierten Ziele erreicht werden können und damit die Einführung
einer CO2-Abgabe auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht erforderlich
sein wird.

Kontakt:

Niklaus Zürcher
Direktor ACS
Tel. +41/31/328'31'22