ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Externe Kosten: Keine neuen Erkenntnisse und Argumente der Bundesbehörden
Bern (ots) -
Keine neuen Argumente und Erkenntnisse, aber nach wie vor grosse Zweifel an der Rechtmässigkeit der LSVA-Erhöhung bringt die Aktualisierung der Transportkostenrechnung nach Ansicht des Schweiz. Nutzfahrzeugverbandes ASTAG. Die Fahrzeughalter werden deshalb an ihren Einsprachen festhalten, zumal die nächste Erhöhung mit der Abklassierung der EURO-3-Lastwagen anfangs 2009 bereits bevorsteht.
Die von den Bundesbehörden heute veröffentliche Aktualisierung der Transportkostenrechnung für das Jahr 2005 bringt nach Auffassung des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG keine neuen Erkenntnisse und Argumente in der Diskussion um eine Kostenunter- oder -überdeckung des Schwerverkehrs. Die ASTAG hat aber mit Freude zur Kenntnis genommen, dass auch die Bundesbehörden zum Schluss kommen, der Schwerverkehr decke seine Kosten nun nahezu zu 100 Prozent.
Überrascht ist die ASTAG vor allem über die enorme Bandbreite der Resultate, welche die Studie der Bundesbehörden ausweist. Angesichts dieser Bandbreiten und der diversen unsicheren Annahmen, die getroffen worden sind, ist es nach Ansicht der ASTAG mehr als fraglich, ob die neusten Resultate des ARE/BFS-Berichts einer rechtlichen und wissenschaftlichen Beurteilung Stand halten. Es bleibt der Verdacht, die Aktualisierung diene vor allem finanzpolitischen Zielen des Bundes!
LSVA: ASTAG hält an Einsprachen fest
Die ASTAG und ihre Mitglieder werden angesichts dieser Ausgangslage an ihren Einsprachen festhalten. Auch in den kommenden Monaten werden die Fahrzeughalter demnach die LSVA-Abrechnungen 2008 bis auf weiteres anfechten müssen. Alleine im vergangenen Monat sind bei der Oberzolldirektion (OZD) rund 4'500 Einsprachen eingegangen.
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Michael Gehrken
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