HEV Schweiz: Bausparen von Nationalratskommission unterstützt
Zürich (ots) -
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) hat sich erneut für die Bausparinitiative des HEV Schweiz "Eigene vier Wände dank Bausparen" ausgesprochen. Der HEV Schweiz ist über die Zustimmungsempfehlung hoch erfreut.
Der Ständerat hatte in der Schlussabstimmung vom 17. Juni 2011 seinen eigenen Gegenvorschlag zu den Bausparinitiativen abgelehnt. Die WAK-N hat nun ihrem Rat erneut die Zustimmung zur Bausparinitiative des HEV Schweiz sowie zur Initiative der Schweizerischen Gesellschaft zur Förderung des Bausparens (SGFB) empfohlen. Die WAK-N meint es ernst mit der Wohneigentumsförderung. Sie hat der Tatsache Rechnung getragen, dass sich rund 76 Prozent der Stimmberechtigten in der Schweiz Wohneigentum wünschen. Die Kommission ist der Überzeugung, dass das Bausparen zur Erhöhung der Wohneigentumsquote in der Schweiz beitragen kann, indem insbesondere jungen Familien der Zugang zu Wohneigentum erleichtert wird.
Zudem hat die Kommission einer Motion zugestimmt, die dem Bundesrat empfiehlt, zuerst die HEV- Bausparinitiative zur Volksabstimmung zu bringen und erst danach diejenige der SGFB. Der HEV Schweiz begrüsst diesen Beschluss, da es mehr Sinn macht, das Volk zuerst über die obligatorische Einführung des Bausparens durch die Kantone abstimmen zu lassen und erst danach über die fakultative Einführung. Bei einer Annahme der ersten Volksinitiative könnte die zweite durch das Initiativkomitee zurückgezogen werden.
Dringend nötige Wohneigentumsförderung Die Wohneigentumsquote der Schweiz ist im Vergleich mit dem benachbarten Ausland auffällig tief. Die HEV-Initiative sieht die zwingende Einführung des Bausparens für den Bund sowie in den Kantonen vor und entspricht damit der Steuerharmonisierung. Sie eignet sich für die Förderung des Wohneigentums entsprechend dem Verfassungsauftrag. Die Kommission liess sich insbesondere nicht von den Argumenten der Bauspargegner blenden, die die Wirksamkeit des steuerlich begünstigten Bausparens für den Mittelstand zu Unrecht anzweifelten. Gemäss Erfahrungen aus dem Kanton Baselland, der das Bausparen als einziger Kanton bereits kennt, spricht das Bausparen zum grössten Teil Haushalte mit mittlerem Einkommen an. Auch volkswirtschaftliche Impulse gehen vom Bausparen aus.
Wie geht es weiter Die Bausparinitiativen werden in der Herbstsession vom Nationalrat beraten werden. Dieser ist nun aufgerufen, der Empfehlung seiner Kommission zu folgen und die Bausparinitiative des HEV Schweiz zur Annahme zu empfehlen. Spätestens bis am 23. Juli 2012 muss die Abstimmungsempfehlung der Räte erfolgen. Anschliessend hat der Bundesrat zehn Monate Zeit, die Volksabstimmung zu organisieren.
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