Medienmitteilung

economiesuisse - Verkehrsfinanzierung: Erster Schritt zur Transparenz / Der ARE-Statusbericht zeigt erstmals konsolidiert, wie viele Staatsgelder wohin fliessen

Zürich (ots) -

economiesuisse begrüsst den Statusbericht des
Bundesamts für Raumentwicklung ARE als erste wichtige Grundlage für 
mehr Transparenz bei der Verkehrsfinanzierung. Gerade im 
Verkehrsbereich sind die Finanzierungsmechanismen besonders 
undurchschaubar. Der Bericht macht deutlich: Verglichen mit dem 
Wirtschaftswachstum und der Teuerung nahmen die Verkehrsausgaben – 
gleich wie die gesamten Staatsausgaben – seit 1990 
überdurchschnittlich zu (siehe Grafik in der Beilage). Diese 
Entwicklung ist vor allem auf die starke Zunahme der Ausgaben für 
die Schieneninfrastruktur zurückzuführen. Hingegen haben sich die 
Ausgaben für die Strasse im gleichen Zeitraum eher verhalten 
entwickelt.

Um volle Transparenz und Vergleichbarkeit verkehrsträgerübergreifend 
zu gewährleisten, reicht der Statusbericht des ARE allerdings nicht 
aus. Weitere Klärungsschritte sind noch ausstehend: Insbesondere 
fehlen zurzeit Angaben zu den Fragestellungen, wie ausgelastet der 
öffentliche Verkehr tatsächlich ist und wie sich die Bundesmittel 
für die SBB regional verteilen. Zudem fehlen einheitliche, 
verkehrsübergreifende Standards zur Rentabilitätsmessung von 
Verkehrsachsen und -angeboten. Das UVEK hat seine Bereitschaft 
signalisiert, die Lücken zu diesen wichtigen Entscheidungsgrundlagen 
zu schliessen. Im Interesse eines volkswirtschaftlich möglichst 
effizienten Einsatzes öffentlicher Gelder ist das UVEK gefordert, 
die entsprechenden Grundlagen rasch und zeitgerecht zu erarbeiten. 
Nur so können sie im politischen Entscheidungsprozess miteinbezogen 
werden. Dies gilt im Besonderen angesichts der bevorstehenden, 
massiven Infrastrukturprogramme, wie zum Beispiel der „Zukünftigen 
Entwicklung der Bahninfrastruktur“.

Mit ihrem gemeinsamen Anliegen haben economiesuisse, TCS und Litra 
zum Ausdruck gebracht, dass es in der Schweiz konsolidierte und 
transparente Grundlagen über Verkehrsflüsse, Kapazitäten und 
Auslastungsgrade sowie über die Verteilung der Finanzmittel und über 
die Wirtschaftlichkeit braucht. Nur so ist angesichts der 
zahlreichen anstehenden Vorhaben ein möglichst effizienter Einsatz 
der verfügbaren Finanzmittel gewährleistet. Das erlaubt eine 
sachliche Prioritätensetzung bei der Mittelzuteilung im 
Gesamtinteresse – abseits rein regionalpolitisch motivierter 
Anliegen. Solche konsolidierte Entscheidungsgrundlagen fehlten bis 
heute weitgehend, obwohl sie für einen effizienten Einsatz der 
Mittel unabdingbar sind.

Rückfragen:
Pascal Gentinetta, economiesuisse
Telefon: 044 421 35 12, pascal.gentinetta@economiesuisse.ch

Anhang: Entwicklung der Verkehrsausgaben zwischen 1990 und 2004

Permalink:

https://www.presseportal.ch/de/pm/100002808/100530221