Medienmitteilung

economiesuisse - Innovation nicht aufs Spiel setzen - Jahresmedienkonferenz 2006

Zürich (ots) -

economiesuisse fordert im Interesse einer
innovationsstarken Wirtschaft einen wirksamen Patentschutz. 
Marktmissbrauch soll über das revidierte Kartellgesetz bekämpft 
werden, ohne den Schutz des geistigen Eigentums zu unterminieren. 
Angesichts der Globalisierung ist Offenheit und Mut in der 
Wirtschaftspolitik nötig. In der Energiepolitik verlangt der 
Dachverband der Wirtschaft eine Abkehr von der langjährigen 
Moratoriumspolitik und aktive Massnahmen zur Bewältigung der 
drohenden Versorgungslücke.

Zum ansehnlichen Schweizer Wirtschaftswachstum der letzten 
zweieinhalb Jahre haben die Unternehmen mit ihren Investitionen in 
F+E und Innovation und damit in die Sicherung der eigenen 
Wettbewerbsfähigkeit einen grossen Beitrag geleistet. Ein effektiver 
Schutz des geistigen Eigentums ist dabei von zentraler Bedeutung. 
Ueli Forster, Präsident von economiesuisse, wägt darum bei der Frage 
nach der geforderten Zulassung von Parallelimporten bei 
patentgeschützten Produkten verschiedene Interessen ab. Für 
economiesuisse ist ein wirksamer Patentschutz zentral, denn dieser 
ist eine notwendige Voraussetzung für eine innovationsstarke 
Wirtschaft. Er erinnert daran, dass etwa bei Markenartikeln, deren 
Marktvolumen weit über jenem von patentierten Gütern liegt, 
Parallelimporte keiner rechtlichen Beschränkung unterliegen. Gegen 
missbräuchliche, marktbeherrschende Stellungen aufgrund eines 
Patents kann schon heute wettbewerbsrechtlich vorgegangen werden. 
Auf diesen Weg hat auch das Bundesgericht hingewiesen. Nach 
Präsident Forster geht es deshalb in erster Linie darum, die 
Möglichkeiten des verschärften Kartellgesetzes offensiv 
auszuschöpfen.

Gemäss Patrick Odier, Vizepräsident von economiesuisse, ist die 
Globalisierung der Wirtschaft kein Phänomen unserer Zeit; die 
Menschen waren immer schon unterwegs und haben Waren ausgetauscht. 
Auffallend ist heute die Intensität und der Umfang des Handels von 
Gütern und zunehmend auch Dienstleistungen, die dem technologischen 
Fortschritt zu verdanken sind. Die Erfahrung zeigt, dass unser Land 
im Welthandel gut positioniert ist und davon profitiert. Die Exporte 
kurbeln unser Wachstum wesentlich an. Die Schaffung von 
Arbeitsplätzen im Ausland durch Schweizer Unternehmen führt auch zu 
zusätzlichen Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung in der Schweiz. 
Die Globalisierung bringt somit unserem Land insgesamt mehr Vorteile 
als Nachteile. Darüber hinaus hilft sie, die Armut in der Welt zu 
verringern. Wenn die Schweiz mutig eine offene, ehrgeizige und 
dynamische Wirtschaftspolitik betreibt und nicht auf eine Politik 
der Angst und Abschottung setzt, wird ihr der Erfolg auch in Zukunft 
nicht versagt bleiben. Zu einem zunehmend wichtigeren Thema für das 
künftige Wachstum der Schweiz wird die Energieversorgung.

Rudolf Ramsauer, Vorsitzender der Geschäftsleitung, fordert darum in 
seinem Votum eine Energiepolitik, welche die sichere, günstige und 
umweltfreundliche Versorgung garantiert. Zukünftiges Wachstum und 
Wohlstand der Schweiz dürfen nicht durch unrealistische Hoffnungen 
und Erwartungen aufs Spiel gesetzt werden. Mit entschiedenem Handeln 
und zeitgerechter Umsetzung der erforderlichen Massnahmen muss die 
zukünftig drohende Lücke der Stromversorgung abgewendet werden.

Rückfragen:
Fredy Müller
Telefon: 044 421 35 35, fredy.mueller@economiesuisse.ch

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