Medienmitteilung

economiesuisse - WTO: Nur minimaler Fortschritt in Hongkong / Zum Abschluss der WTO-Ministerkonferenz

Zürich (ots) -

Die aus der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong
resultierende Abschlusserklärung fällt bescheiden aus. Für die 
Schweizer Wirtschaft sind die Bereiche Marktzugang für 
Industriegüter, Dienstleistungen und Handelserleichterungen wichtig. 
Gerade in diesen Gebieten wurden kaum Fortschritte erzielt. Umso 
wichtiger ist, dass in Genf mit grösstem Engagement weitergearbeitet 
wird, damit die Doha-Runde bis Ende 2006 zu einem Abschluss gelangen 
kann.

Zwischen dem 13. und 18. Dezember 2005 verhandelten die Minister der 
WTO-Mitgliedstaaten in Hongkong über den Fortgang der aktuellen 
Doha- Runde. Wie erwartet, absorbierten Agrar- und 
Entwicklungsfragen den grössten Teil der Agenda. Der vereinbarte 
Abbau von Exportsubventionen für Landwirtschaftsgüter bis ins Jahr 
2013 sowie der zoll- und quotenfreie Zugang für die ärmsten Staaten 
zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländern sind ein Schritt 
in die richtige Richtung. Daneben fehlte den WTO-Mitgliedern aber 
der Wille, die Konzessionsbereitschaft und die Zeit, in den für die 
Schweizer Wirtschaft entscheidenden Bereichen wie Marktzugang für 
Industriegüter, Liberalisierung des Dienstleistungshandels und 
Handelserleichterungen Fortschritte zu erzielen. Ein Lichtblick ist 
die Beibehaltung der Schweizer Formel beim Marktzugang von 
Industriegütern, auch wenn die Differenzierung bei den Quotienten 
unerwünscht ist. Einmal mehr wurden wichtige Entscheide vertagt. Die 
Frist für eine Einigung über konkrete Zahlen und Formeln 
(Modalitäten) beim Zollabbau wurde auf Ende April 2006 verlängert.

Um die Doha-Runde bis Ende 2006 abschliessen zu können, ist es 
unabdingbar, dass in Genf mit grösstem Engagement weitergearbeitet 
wird. economiesuisse erwartet vom Bundesrat, dass er die Schweizer 
Verhandlungsdelegation beauftragt, sich entschlossen für ein 
substanzielles Ergebnis beim Marktzugang für Industriegüter, bei den 
Dienstleistungen und den Handelserleichterungen einzusetzen. Die 
Schweizer Wirtschaft bekennt sich weiterhin zu multilateralen 
Wirtschaftsverhandlungen. In Anbetracht einer umfassenden 
Aussenwirtschaftsstrategie und der minimalen Fortschritte im Rahmen 
der WTO müssen aber komplementär dazu bilaterale und regionale 
Abkommen mit wichtigen Handelspartnern gepflegt und ausgehandelt 
werden.

Rückfragen:
Gregor Kündig, economiesuisse, 044 421 35 35

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