Medienmitteilung

Stellungnahme ASTAG: Strassenrechnung 2002

Bern (ots) -

Der schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat vom
Ergebnis der neusten Strassenrechnung des Bundes Kenntnis genommen.
Der private Strassenverkehr überdeckt die von ihm verursachten Kosten
für Bau, Unterhalt und Betrieb des Netzes wiederum deutlich.

Der Schwerverkehr leistet darüber hinaus einen Betrag von mehreren
hundert Millionen Franken zur Deckung der sogenannten externen
Kosten. Externe Kosten sind theoretisch, und die Annahme ihrer Höhe
umstritten. Gemeint sind Kosten, welche zu Lasten der Allgemeinheit
gehen, zum Beispiel solche, die aus Umweltbelastung entstehen. Wer
von externen Kosten spricht, darf die externen Nutzen nicht ausser
Acht lassen. Der Gesamtnutzen des Strassengüterverkehrs (ohne
Transit) betrug für 1995 48,6 Milliarden Franken. Davon sind 36,5
Milliarden interner und 12,1 Milliarden externer Nutzen; also solche,
die nicht bei den Benützern des Strassenverkehrs anfallen, sondern,
wie die externe Kosten definitionsgemäss, bei Dritten oder der
Allgemeinheit (Baum/Kurte, in "Abschätzung des volkswirtschaftlichen
Nutzens des Strassenverkehrs in der Schweiz", Köln, 2000).

Die ASTAG akzeptiert, dass der Schwerverkehr alle von ihm
verursachten Kosten zu decken hat. Das Bundesgesetz über die
leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA-Gesetz) schreibt vor,
dass der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten
zu Lasten der Allgemeinheit nicht übersteigen darf (Art. 7 Abs.1) und
dass die Kosten zulasten der Allgemeinheit den Saldo der externen
Kosten und Nutzen von gemeinwirtschaftlichen Leistungen das
Schwerverkehrs umfassen (art. 7 Abs. 2). Angesichts dessen
festgestellter externen Nutzen in der Höhe von 12,1 Milliarden
Franken lässt sich die LSVA zumindest in der Theorie hinterfragen.
Unbestritten ist, dass das Nutzfahrzeug als einziger Verkehrsträger
für externe Kosten aufkommt.

Kontakt:

Beat Keiser
ASTAG Kommunikation
Tel. +41/31/370'85'70
Mobile: +41/79/653'89'35

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