Zürich (ots)

Die GBI-/SMUVJugend schliesst sich der nationalen
Demonstration gegen rassistische Abstimmungskampagnen vom Samstag, 
2. Oktober 2004, in Bern an. Sie fordert eine verschärfte Bekämpfung 
des Rassismus und soziale Fortschritte, damit die latente 
Fremdenfeindlichkeit sachlich abgebaut wird.

Die GBI-/SMUV-Jugend ruft zur Teilnahme an der nationalen 
Demonstration gegen rassistische Kampagnen in Bern, 2. Oktober, 
14.30 Uhr, auf dem Waisenhausplatz auf. Wir fordern eine 
Verschärfung der strafrechtlichen Anti-Rassismus-Norm, da sie heute 
von Inseraten der Rechtsextremen missbraucht wird. Der Kampf gegen 
Rassismus muss in der Politik konsequenter werden: Die Parteien 
sollen ihre Mitglieder ausschliessen, wenn sie sich rassistisch 
äussern oder fremdenfeindliche Kampagnen veranstalten. Wer das Wort 
verurteilt, ohne den Autor zu verurteilen, macht sich zum Mittäter. 
Bei solch krassen Verstössen kann sich niemand hinter dem Argument 
der Meinungsäusserungsfreiheit verstecken, sondern muss Farbe 
bekennen. Hasskampagnen oder verfälschte Statistiken sind aber nicht 
allein verantwortlich für das Resultat des Urnengangs. Vielmehr ist 
eine latente Fremdenfeindlichkeit mitverantwortlich. Die Bevölkerung 
ist verunsichert, weil die sozialen Rechte und die 
Arbeitsbedingungen ständig und vermehrt angegriffen werden. Die 
rasante Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit, die Kürzung der 
öffentlichen Leistungen, die Massenentlassungen, der Druck auf die 
Löhne, die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse, die ständigen 
Erhöhungen der Krankenkassenprämien, die Schwarzarbeit usw. schaffen 
ein Klima, welches fremdenfeindliche Reaktionen fördert. Rassismus 
und Angst vor Fremden müssen und werden wir mit sozialem Fortschritt 
bekämpfen.

Weitere Auskünfte: 
Cihan Apaydin, Jugendsekretär GBI Bern, 078 852 33 12