Bern (ots)

Der AHV-Jahresabschluss 2006 weist neben einem
Anlageerfolg auch ein sehr gutes Umlageergebnis auf. Der Abschluss 
zeigt einmal mehr: Die AHV ist solide finanziert. Ihr 
Finanzierungsmechanismus vermag auch demografische Veränderungen 
aufzufangen – wie er das schon während der letzten 59 Jahren getan 
hat.

Die bundesrätlichen Finanzszenarien, die eine baldige AHV-Pleite 
vorhersagen, sind falsch. Vor sieben Jahren hat der Bundesrat für 
2006 ein Defizit von 1,229 Milliarden vorhergesagt, einen Kapital- 
kontostand von 12,772 Milliarden und einen „Deckungsgrad“ von nur 
noch 42 Prozent. Wenn es nach ihm gegangen wäre, dann hätte bereits 
2003 ein zusätzliches Mehrwertsteuer-Prozent eingeführt werden 
müssen. Die Zahlen per Ende 2006 entlarven die Landesregierung als 
schlechte Prognostiker: Die kumulierte Differenz zwischen 
Bundesratsprognosen und Realität für die Jahre 2000-2006 ist 
riesig: Der Bundesrat hat sich um 13,6 Milliarden Franken getäuscht 
(Detailzahlen auf www.sgb.ch/uploads/files/AHV-Zahlen.pdf.

Mit seinen Schwarzmaler-Szenarien hat der Bundesrat immer wieder 
Abbauvorlagen wie die an der Urne abgelehnte erste Auflage der 11. 
AHV-Revision begründet. Gestützt auf seine Finanzprognosen weigert 
sich der Bundesrat auch seit Jahren eine anständige 
Frühpensionierungslösung vorzuschlagen.

Die Zahlen des AHV-Abschlusses zeigen: Es besteht Spielraum für 
die Einführung eines flexiblen Ren-tenalters, so wie es die 
Volksinitiative des SGB „für ein flexibles AHV-Alter“ vorschlägt. 
Mit Kosten zwischen 750 und 950 Millionen Franken ist die 
Initiative gemessen an den Leistungen ausserordentlich günstig. 
Selbst bei einer Realisierung des flexiblen Rentenalters hätte die 
AHV immer noch schwarze Zahlen geschrieben.

Alarmierend sind demgegenüber die Zahlen bei der 
Invalidenversicherung: Es braucht so rasch wie möglich eine 
Zusatzfinanzierung, um das Defizit zu mindern und die aufgelaufenen 
Schukden abzubauen.

Auskunft:
Colette Nova, Tel. 079-428 05 90