Vaduz (ots)

Am Montag, 11. September hat Graziella Marok-Wachter auf Einladung der lettischen Justizministerin Inese Libina-Egnere am informellen Treffen der Justizministerinnen und Justizminister des Europarats in Riga teilgenommen.

Beim Treffen ging es um justizielle Themen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. So diskutierten die Ministerinnen und Minister über Möglichkeiten zur Unterstützung des ukrainischen Justizwesens und die Herausforderungen, welche sich bei der Aufarbeitung des Verbrechens der Aggression Russlands stellen. Graziella Marok-Wachter bekräftigte am Treffen Liechtensteins Position zur Einrichtung eines Schadensregisters sowie einer Entschädigungskommission und betonte dabei die Bedeutung der Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts.

Lettland hat von Mai 2023 bis November 2023 den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats inne, bevor Liechtenstein diesen für ein halbes Jahr übernehmen wird. Der Europarat ist die älteste und grösste europäische Organisation zum Schutz der Menschenrechte und der Wahrung der demokratischen Werte und Rechtstaatlichkeit in Europa.

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