Vaduz, 15. Februar (pafl) -

(ots)
 Stellungnahme zum Gesetz über die Strategische 
Umweltprüfung

Die Regierung hat zuhanden des
Landtags eine Stellungnahme zur Schaffung eines Gesetzes über die 
Strategische Umweltprüfung (SUPG) verabschiedet.

Anlässlich der 1. Lesung im Landtag wurden verschiedene Fragen 
zum SUPG aufgeworfen, welche die Regierung in dieser Stellungnahme 
beantwortet. Wesentlich ist, dass das SUPG keine Anforderungen an 
Bewilligungskriterien stellt, wie es beispielsweise Grenzwerte 
wären. So ist es auch nicht Aufgabe der strategischen Umweltprüfung, 
die optimale Variante eines konkreten Projektes zu entwickeln. Es 
geht vielmehr darum, Rahmenbedingungen für jenen Prozess 
festzulegen, an dessen Ende ein rechtsgültiger Plan oder das 
Programm einer Behörde steht.

Kontakt:

Hanspeter Eberle,
Amt für Umweltschutz
Tel. +423/236 61 91