(ots)

Vaduz, 1. April (pafl) -

Am kommenden Mittwoch, 7. April
2004, jährt sich zum zehnten Mal der Völkermord in Ruanda, dem von 
April bis Juli 1994 rund 800.000 Menschen zum Opfer fielen. Die 
Vereinten Nationen haben den 7. April zum weltweiten Gedenktag 
erklärt und alle Staaten aufgefordert, an diesem Tag um 12.00 Uhr 
Ortszeit eine Schweigeminute einzuhalten. Liechtenstein wird sich 
der Aufforderung anschliessen und in Ämtern, Schulen usw. ein 
Zeichen der Solidarität mit den Opfern des gravierendsten 
Völkermords der letzten 50 Jahre setzen. Der Sicherheitsrat und die 
Generalversammlung der Vereinten Nationen werden sich an diesem Tag 
in New York zu einer gemeinsamen Sondersitzung treffen, die Ständige 
Vertretung Liechtensteins wird an diesem Anlass teilnehmen.

Die Ereignisse in Ruanda markierten zusammen mit dem Massaker von 
Srebrenica die tiefste Krise der UNO als friedenserhaltende 
Organisation in den letzten zehn Jahren: Sowohl wegen interner 
Kommunikationsfehler, vor allem aber wegen Indifferenz der 
Mitglieder des Sicherheitsrats gelang es nicht, das viel zu kleine 
Truppenkontingent der friedenserhaltenden Truppen vor Ort 
aufzustocken - nach Schätzungen hätten 5000 Mann genügt, um den 
Völkermord weitgehend zu verhindern. Die Ereignisse wurden von der 
UNO selbst einer kritischen Analyse unterzogen - auf Initiative von 
Generalsekretär Kofi Annan, der als damaliger Leiter der Abteilung 
für friedenserhaltende Operationen eine besondere Verantwortung 
hatte.

Erst bei der gerichtlichen Aufarbeitung der Geschehnisse stellte 
sich die internationale Gemeinschaft wieder ihrer Verantwortung, 
indem der Sicherheitsrat ein Internationales Tribunal zur Verfolgung 
der Hauptverantwortlichen des Völkermordes einrichtete (ICTR). Das 
Tribunal hat im Dezember des Vorjahres ein Aufsehen erregendes 
Verfahren abgeschlossen, in dem drei Radio- und 
Zeitungsverantwortliche wegen Völkermordes verurteilt wurden; ein 
Verbrechen, das sie durch systematische Aufhetzung in den 
wichtigsten Medien des Landes begangen hatten. Dieses Tribunal 
stellte auch eine wichtige Vorstufe für den Internationalen 
Strafgerichtshof (ICC) dar, welcher 1998 an einer Diplomatischen 
Konferenz in Rom geschaffen wurde. Der Strafgerichtshof hat unter 
anderem Gerichtsbarkeit über das Verbrechen des Völkermordes.