Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Alkoholverbot im Hamburger Verkehrsverbund
Hamburg (ots)
Ein Kommentar von Matthias Iken
Legal, illegal, sch...egal - so lautet ein beliebter Spontispruch. Er könnte auch als Leitmotto des pubertären "Abschiedssaufens" herhalten, das in der Nacht zum Sonnabend den HVV erschütterte. So verständlich der Spott über das überflüssige Alkoholverbot in Nahverkehr auch sein mag, er zeigt, wohin die Überregulierung unseres Lebens führen kann. Ge- und Verbote werden nicht mehr ernst genommen, zum einen, weil sie sich vielen in ihrer Sinnhaftigkeit nicht mehr erschließen, zum anderen aber auch, weil Verstöße eben nicht bestraft werden. Einmal mehr deutlich wurde dies am Sonntag beim Fußballspiel des HSV: Weil eine Brauerei auch noch Freibier verteilte, wurde die S-Bahn einmal mehr zur Saufbahn - und nicht einer wurde für das illegale Trinken im Zug bestraft. Deutlicher kann ein Verbot kaum scheitern. Überraschend kommt das alles nicht - diese Regelung war von vorneherein zum Scheitern verurteilt, weil es nicht genug Kontrolleure gibt. Doch das Alkoholverbot ist nicht nur überflüssig, es wirkt sogar kontraproduktiv: Denn es vermag das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern und die Rechtstreue der Bürger zu unterminieren. Warum soll ich mich an das Verbot halten, wenn andere bei einem Verstoß auch nicht belangt werden? Wie soll mich das Verbot beeindrucken, wenn es nicht kontrolliert wird? Hier kommt das Rechtsbewusstsein ins Schwimmen. Man kennt das aus anderen Alltagssituationen: Es gibt Menschen in Hamburg, die überall Parkscheine ziehen, nur nicht auf dem Schulterblatt - vis-à-vis der Roten Flora verschiebt sich bei einigen das Rechtsempfinden. Und das Rauchverbot löst sich in Rauch auf, sobald die ersten Zigaretten am Nachbartisch glimmen - kontrolliert ja eh keiner. Gebote und Verordnungen, Verbote und Gesetze wirken nur dann, wenn der Verstoß dagegen auch konsequent geahndet wird und geahndet werden kann. Ansonsten sollte ein anderer Spontispruch gelten: Es ist verboten zu verbieten.
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