Asmussens Chance, Kommentar zum EZB-Direktorium von Claus Döring
Frankfurt (ots)
Was auf den ersten Blick wie ein fauler Kompromiss aussieht, entpuppt sich auf den zweiten Blick als kluge Entscheidung. Die Aufgabenverteilung im EZB-Direktorium hätte kaum besser gewählt werden können - jedenfalls durch die deutsche Brille betrachtet. Denn was sind die entscheidenden Themen der Europäischen Zentralbank (EZB) in den nächsten Jahren? Die Frage, ob der Leitzins 25 Basispunkte höher oder niedriger gewählt wird, ob die Zinsveränderung einige Monate früher oder später erfolgt, gehört gewiss nicht dazu. Die Zinsentscheidungen argumentativ vorzubereiten ist der Hauptjob des sogenannten Chefvolkswirts der Zentralbank - eine Funktion, die es offiziell gar nicht gibt. Sie wurde bisher von EZB-Direktoriumsmitgliedern deutscher Nationalität ausgeübt, nämlich Otmar Issing und anschließend Jürgen Stark, als Zinspolitik und Geldmengensteuerung noch im Zentrum der EZB-Entscheidungen standen. Bei Peter Praet ist diese Aufgabe in guten Händen.
Heute kommt es jedoch darauf an, welche Rolle die EZB im Krisenmanagement Eurolands einnimmt und wie sie sich dabei positioniert. Hierfür sind nach der Geschäftsverteilung des Direktoriums künftig das Gespann Mario Draghi als Präsident und Jörg Asmussen als Direktoriumsmitglied für internationale und europäische Beziehungen zuständig. Diese Verantwortung spiegelt nicht nur die Erfahrungen und Fähigkeiten Asmussens als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und als Finanzkrisenmanager erst der schwarz-roten und dann der schwarz-gelben Bundesregierung. Die italienisch-deutsche Notenbank-Achse wird vor allem die politische Achse Berlin-Paris beziehungsweise Merkel-Sarkozy ergänzen und damit jene drei Länder berücksichtigen, von denen die Zukunft der Währungsunion abhängt.
Kaum weniger bedeutsam ist die Zuständigkeit Asmussens für das Rechtsressort. Denn die umstrittenen Anleihekaufprogramme der EZB werfen hinsichtlich Volumen und Dauer die Frage auf, inwieweit sie durch die Verträge noch gedeckt sind. Diese Frage beispielsweise juristisch zumindest einmal prüfen zu lassen wäre künftig Asmussens Zuständigkeit. Der ausgeschiedene und bisher für Recht verantwortliche Bini Smaghi dürfte aus Prinzip gar nicht auf die Idee gekommen sein, dass die EZB mit ihren "unkonventionellen Maßnahmen" gegen Recht verstoßen könnte. Fazit: Asmussens Möglichkeiten sind größer als die seines deutschen Vorgängers im Direktorium, Jürgen Stark. Hoffentlich nutzt er sie.
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