Handel mit Microsoft OEM-Lizenzen von Urteil nicht betroffen
München (ots)
Microsoft hat Handel mit eigenen OEM-Lizenzen nie bestritten / "liberalisierter Software-Markt nicht aufzuhalten"
Die Entscheidung des OLG Düsseldorf zu OEM-Lizenzen vom 29. Juni 2009 gilt ausschließlich für die OEM-Lizenzen einer Spezial-Software für Rechtsanwälte. Diese bringt besondere Anforderungen an Anwendung und Customizing mit sich und stellt deshalb einen Sonderfall dar. usedSoft hat den Handel mit diesen Lizenzen vorerst eingestellt. Allerdings sind ohne Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung sämtliche Mutmaßungen verfrüht. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Aussagen zum Erschöpfungsgrundsatz.
Das Urteil gilt aber in keinem Fall für OEM-Lizenzen generell. Überdies hat Microsoft den Weiterverkauf von OEM-Lizenzen der eigenen Marke nie bestritten. Im Gegenteil hat Microsoft in prominenten Fällen sogar nachträglich Lizenzübertragungen durch usedSoft für legal erklärt. So etwa bei der Stadt München, deren Oberbürgermeister sich dann auch mit den Worten zitieren lässt: "Von Microsoft liegt eine schriftliche Bestätigung vor, dass lizenzrechtlich alles in Ordnung ist."
usedSoft handelt ohnehin hauptsächlich mit Volumenlizenzen. Und einzelne Software-Lizenzen aus Microsoft-Volumenlizenzverträgen dürfen, wie die Landgerichte München und Hamburg in rechtskräftigen Urteilen eindeutig entschieden, gebraucht weiterverkauft werden. So urteilte etwa das LG München im April letzten Jahres, "dass der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam möglich ist."
"Anderslautende Andeutungen sind erneut ein schamloser Versuch des Gewohnheitsmonopolisten, für Microsoft-Software unerhebliche Urteile wie die Entscheidungen der OLGs München und Frankfurt dafür zu missbrauchen, die über 1.600 usedSoft-Kunden zu verunsichern", betonte usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider heute in München. "Aber auch dies kann den liberalisierten Software-Markt nicht aufhalten."
Über usedSoft
usedSoft wurde 2003 gegründet und ist ein führender europäischer Anbieter von gebrauchter Software aus allen Anwendungsbereichen. Die Käufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie Software-Händler. Zu den Kunden der usedSoft-Gruppe zählen u.a. Edeka, KarstadtQuelle, Kaufland, Neckermann, Rewe, die Rechtsanwaltskanzlei Holme Roberts & Owen sowie ein führender Verein der Fußball-Bundesliga und diverse Sparkassen. Auch in deutschen Behörden kommt verstärkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben der Stadt München, dem Bundessozialgericht in Kassel, der Stadtverwaltung Bad Salzuflen und der Datenzentrale Baden-Württemberg setzten über 100 weitere Kommunen auf usedSoft-Lizenzen. Die Einsparungen beim Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen zwischen 20 und 50 Prozent.
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