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Milizoffiziere für eine verfassungsgetre

Einladung Pressekonferenz: Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der geplanten Armee XXI

Zürich (ots)

Datum, Zeit: Freitag, 25. Mai 2001, 10.30 Uhr
   Ort: Hotel Schweizerhof Bern, Foyer 1
Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider,
Lehrstuhl für öffentliches Recht, Universität Erlangen-Nürnberg, und
dessen Auftraggeber
Ablauf
1. Anlass des Gutachtens und Auftraggeber;  G. Ober-Kassebaum
   2. Fragen der Auftraggeber an den Gutachter;  Dr. U. Lauk
   3. Antworten des Gutachters;  Prof. K.A. Schachtschneider
   4. Beurteilung des Ergebnisses durch Auftraggeber;  NN.
   5. Fragen
Inhalt
   Der Auftrag zu diesem Gutachten erfolgte durch Milizoffiziere,
nachdem sie die Planungen zur Armee XXI einer umfassenden Analyse
unterzogen hatten. Im Ergebniss kamen sie zur Auffassung, die Armee
XXI laufe in eine verfassungswidrige Richtung. Die Bundes-verfassung
verpflichtet die Armee in Art. 58 Land und Bevölkerung zu
verteidigen. Die Planer selbst räumen ein, die künftige Armee XXI
werde dazu nicht mehr in der Lage sein.
Diese verfassungsrechliche Besorgnis formulierten die Auftraggeber
in der Märzausgabe der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift
(ASMZ) unter dem Titel "Bundesverfassung und Verteidigung". Bundesrat
Schmid erklärte darauf, die Befürchtungen seien unnötig, denn ein
Gutachten von Prof. Dietrich Schindler, Zürich und von Juristen des
EDI hätte die Verfassungskonformität der Armee XXI belegt. Wie
Überprüfungen ergaben, untersuchen die vom Bundesrat erwähnten
Gutachten jedoch andere Themen, als die im Focus stehende
Streitfrage.
Darum war der Moment gekommen, die Verfassungsmässigkeit der Armee
XXI auf eigene Veranlassung überprüfen zu lassen. Da Schweizerische
Gutachter zögerten, wurde der anerkannte Staatsrechtler aus Nürnberg,
Professor Dr. K. A. Schachtschneider beauftragt.
Dieses Gutachten enthält bemerkenswerte Aussagen zur
Verfassungswidrigkeit der geplanten Armee XXI sowie zu den
Neutralitätspflichten des Bundesrates.
Prof. Dr. K. A. Schachtschneider wird an der Pressekonferenz das
Gutachten erläutern, und die Auftraggeber werden die Ergebnisse
bewerten.
Das Gutachten ist nicht Teil des aktuellen Abstimmungskampfes,
sondern greift weit darüber hinaus. Es entstand aus der Besorgnis,
dass das schweizerische Wehrwesen unüberlegt und überhastet in eine
schwer korrigierbare Richtung revolutioniert werde.

Kontakt:

Milizoffiziere für eine verfassungsgetreue Armee XXI
Georg Ober-Kassebaum
Projektsteuerung und Beratung, Oberstlt i Gst
8006 Zürich
Tel. +41 1 361 97 59
Fax +41 1 361 97 64

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Einladung Pressekonferenz: Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der
geplanten Armee XXI am 25.05.2001 um 10.30 Uhr

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