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Fürstentum Liechtenstein

Internationaler Tag gegen Rassismus

Vaduz (ots)

Heute Donnerstag ist der Internationale Tag gegen
Rassismus, an dem weltweit die Anstrengungen im Kampf gegen alle
Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gewürdigt und erneuert
werden. Der Tag ist auch dem Gedenken an die Opfer von Rassismus
gewidmet. Liechtenstein zeigt sich solidarisch mit der
internationalen Gemeinschaft und hat sich im letzten und im laufenden
Jahr in verschiedener Weise für die Bekämpfung von Rassismus
eingesetzt.
Der weltweite Kampf gegen die Apartheid und andere Formen von
Rassismus
Als die Vereinten Nationen vor 25 Jahren den 21. März zum
Internationalen Tag gegen Rassismus ausriefen, war er in erster Linie
als Appell gegen das Apartheid-System in Südafrika gerichtet. Am 21.
März 1960 erschoss die südafrikanische Polizei 70 friedlich gegen
rassistische Passgesetze protestierende Demonstranten und löste damit
eine Welle der Gewalt in Südafrika aus. Die UNO wählte deshalb den
Tag, an dem das als «Massaker von Sharpville» bekannte Verbrechen
geschah, zum Gedenktag gegen Rassismus.
Internationales Übereinkommen gegen Rassimus
Auch das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form
von Rassendiskriminierung wurde von den Vereinten Nationen 1965 vor
dem Hintergrund des Apartheid-Regimes verabschiedet. Es richtet sich
gegen alle Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung und
Fremdenfeindlichkeit und enthält Bestimmungen über die Vorbeugung und
Bekämpfung dieser Phänomene. Liechtenstein ist dem Übereinkommen, das
nach wie vor das umfassendste internationale Instrument gegen
Rassismus ist, vor zwei Jahren beigetreten. Das Übereinkommen ist im
Landesgesetzblatt (LGBl. 2000 Nr. 80) veröffentlicht.
Weltkonferenz gegen Rassismus
Die Bekämpfung von Rassismus ist seit Jahrzehnten ein zentrales
Anliegen der Vereinten Nationen. Im Jahr 2004 geht bereits die dritte
UNO-Dekade zu Ende, welche Rassismus zum Schwerpunktthema hatte. Die
Weltkonferenz gegen Rassismus, die im Sommer letzten Jahres in Durban
(Südafrika) stattfand, war der Abschluss intensiver Vorbereitungen
und der Höhepunkt dieser Dekade. Im Zentrum der Konferenz stand der
Gedanke, dass alle Menschen Teil der menschlichen Familie sind und
dass keine Wertungen nach Rasse, Hautfarbe, Abstammung oder
nationalem und ethnischem Ursprung zulässig sind. Nach zwei
gescheiterten Konferenzen konnten die Mitgliedstaaten der Vereinten
Nationen neben einer politisch verbindlichen Erklärung ein
Aktionsprogramm verabschieden, das konkrete Aufträge und Anregungen
für die Staaten enthält, um Rassismus unter ihrer Bevölkerung
vorzubeugen und wirksam zu bekämpfen. Liechtenstein war an der
Konferenz durch eine Delegation unter der Leitung von Regierungsrat
Ernst Walch vertreten und hatte sich auch an den Vorbereitungen zur
Konferenz beteiligt. Das Aktionsprogramm ist im Internet
veröffentlicht, die deutsche Fassung ist unter
www.un.org/depts/german abrufbar.
Liechtensteinische Bemühungen gegen Rassismus
Um den Bestimmungen des Übereinkommens nachkommen zu können, hat
Liechtenstein vor zwei Jahren das Strafgesetzbuch angepasst. Mit
dieser neuen Strafnorm wird öffentliches rassistisches Handeln und
Aufreizen gegen Rassismus sowie die Verbreitung von rassistischen
Ideologien unter Strafe gestellt.
Aber auch präventive Massnahmen, insbesondere gegen
ausländerfeindliche und rechtsextreme Tendenzen unter Jugendlichen
sind getroffen worden. Eine Fachgruppe innerhalb der Landespolizei
und eine Koordinationsgruppe mit Vertretern aus verschiedenen
Amtsstellen befasst sich ausschliesslich mit rechtsextremen
Tendenzen. Der neu gegründete Verein für interkulturelle Bildung
(VIB) und die Veranstaltungen der letzten Woche zum Thema «Vielfalt
2002» sowie die Diskussion um ein Integrationsleitbild in
Liechtenstein tragen wesentlich zur interkulturellen Verständigung
bei.
An den Schulen sind in den letzten Jahren verschiedene Projekte
durchgeführt worden, welche die Förderung des interkulturellen
Dialogs zum Ziel hatten. Die interkulturellen Wochen beispielsweise,
die von der Primarschule in Triesen durchgeführt worden sind, haben
auch über die liechtensteinischen Grenzen hinaus Anerkennung gefunden
und sind als Modellveranstaltung von anderen Schulen übernommen
worden. Auch in der Jugendarbeit wird das Thema Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit aktiv bearbeitet
Erfolgreiche Vorstellung des ersten Rassismusberichts vor der UNO
Das erwähnte Übereinkommen sieht vor, dass alle Vertragsstaaten
regelmässig Bericht über die Situation in ihren Ländern sowie die
getroffenen und geplanten Massnahmen zur Vorbeugung und Beseitigung
von Rassismus erstatten.
Liechtenstein hat vor zwei Tagen, am 18. und 19. März, seinen
ersten Bericht dem Ausschuss der Vereinten Nationen zur Beseitigung
jeder Form von Rassendiskriminierung in Genf vorgestellt. Die
siebenköpfigen Delegation, bestehend aus Jules Hoch
(Kriminalpolizei), Hanspeter Röthlisberger (Abteilung Asyl und
Flüchtlinge des Ausländer- und Passamts), Nancy Barouk-Hasler (Amt
für Soziale Dienste), Patrick Ritter, Alicia Längle und Pio Schurti
(Amt für Auswärtige Angelegenheiten), unter der Leitung des
liechtensteinischen Botschafters bei den Vereinten Nationen in Genf,
Norbert Frick, stellte sich während zwei Tagen den Fragen der
UNO-Experten in Genf. Der Ausschuss anerkannte und lobte die
bisherigen Bemühungen Liechtensteins um Toleranz und Respekt zwischen
Menschen unterschiedlicher Kulturen und ermutigte die
liechtensteinischen Behörden, insbesondere die Massnahmen im Bereich
der Prävention weiterzuführen. Der Ausschuss wird in seinen
Empfehlungen konkrete Schritte vorschlagen und bot Liechtenstein bei
deren Umsetzung seine Unterstützung an. Der Bericht über die
Umsetzung des Übereinkommens in Liechtenstein, der bereits im März
2000 eingereicht worden ist, kann bei der Regierungskanzlei bezogen
werden.
Besuch der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
Vergangene Woche hielten sich auch Vertreter der Europäischen
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in Liechtenstein
auf. Diese Kommission wurde 1993 von den Staats- und Regierungschefs
der Mitgliedsländer des Europarats ins Leben gerufen. Während des
zweitägigen Besuchs unterhielten sich die Sachverständigen der
Kommission mit verschiedenen Vertretern der liechtensteinischen
Behörden wie auch mit Vertretern von Nicht- Regierungsorganisationen
und Ausländervereinigungen. Die Fragen der Kommission drehten sich
unter anderem um die Einbürgerungspolitik, das Flüchtlings- und
Asylwesen, die Situation von Migrantinnen, um alltägliche Formen von
Diskriminierung am Arbeitsplatz und bei der Wohnungssuche sowie um
die Bekämpfung von Rechtsextremismus. Besonderes Augenmerk galt auch
hier der Prävention. Die Ergebnisse des Besuchs werden von der
Kommission in einem Bericht über Liechtenstein festgehalten, der
dieses Jahr verabschiedet werden soll.
Diese Ergebnisse wie auch die Empfehlungen des UNO-Ausschusses
werden wichtige Anhaltspunkte für die weiteren Massnahmen bei der
Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Liechtenstein
liefern. Sie werden ausserdem in die nationale Umsetzung des
Aktionsprogramms der Weltkonferenz gegen Rassismus einfliessen.

Kontakt:

Presse- und Informationsamt
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: www.presseamt.li
Nr. 130

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