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Cabinet Secretariat, Government of Japan

Japanischer Premier Shinzo Abe hält Grundsatzrede vor dem Parlament

Tokio (ots/PRNewswire)

Ministerpräsident Shinzo Abe hielt am 26. Januar 2007 eine
Grundsatzrede vor der Plenarsitzung des Parlaments.
Der Premier bekundete in seiner Rede:"Die Zeit ist reif, diese
Nachkriegsregierungen bis zu ihren Anfängen einer strengen
Überprüfung zu unterziehen und die Segel für einen neuen Kurs zu
setzen. Um ein "wunderschönes Land Japan", zu verwirklichen, besteht
meine Mission darin, eine neue Vision einer Nation zu skizzieren, die
den rauen Wogen in den nächsten 50 bis 100 Jahren standhält."
Er schloss seine Rede mit folgenden Worten ab: "Um ein "schönes
Land, Japan" zu schaffen, müssen wir uns aufs Neue darauf besinnen,
was gut und schön an unserem Land ist. Wir werden ein neues Projekt
ins Leben rufen, das unsere kollektiven Erfahrungen zusammenträgt, um
Japans neue "Landesidentität" für die Zukunft strategisch zu
vermitteln: Japans Ideale, Visionen und Einzigartigkeit, um diese
nicht nur Menschen in Japan, sondern in aller Welt, verständlich zu
machen. In meinem festen Glauben, dass wir einer rosigen Zukunft
entgegenblicken, erkläre ich 2007 zum "Ersten Jahr für die Schaffung
einer wunderschönen Landes." Mit ganzem Herzen und ganzer Seele werde
ich an der Spitze stehen und mit unerschütterlicher Entschlossenheit
vorangehen, um gemeinsam mit all jenen, die den Mut haben, den
Herausforderungen der Zukunft entgegenzutreten, eine Reihe von
Reformen durchzuführen."
    Inhaltsübersicht der Rede:
    (Einleitung)
    (Stärkung des Wachstumspotenzials)
    -- Innovationen, die modernste Technologien, High-Tech-Produkte und
       -Dienstleistungen mit sich bringen
    -- Eine offene Einstellung, mit der wir die Vitalität Asiens und der
       ganzen Welt in unser Land bringen
    -- "Asia Gateway Initiative", die Japan als Brücke zwischen Asien und
       dem Rest der Welt vorsieht
    -- Stärkung von Wirtschaftsbündnissen
(Schaffung einer Gesellschaft voller Möglichkeiten, die immer
wieder Chancen auf Herausforderungen garantiert)
-- "Der umfassende Plan Hilfsmassnahmen auf den Prüfstein zu
stellen"
(Schaffung attraktiver Regionen)
    -- Dezentralisierung der Macht von der Zentralregierung auf
       die Lokalregierungen
    -- Ankurbelung des Exports von "wohl schmeckenden und sicheren
       japanischen Lebensmittelprodukten"
(Förderung von Verwaltungs- und Finanzreformen der
Zentralregierung und Lokalregierungen)
    -- Umfassende Ausgaben- und Einnahmenreform
    -- Umsetzung einer "schlanken Regierung"
    -- Wesentliche Steuerreform, einschliesslich Verbrauchssteuer
    (Reformierung des Bildungswesens)
    -- Eintritt in eine "neue Bildungsära"
    -- Reformierung unseres öffentlichen Bildungssystems anhand von
       Bildungsbewertung mit Raum für Wachstum
    -- Das Thema Mobbing
    -- Entwicklung eines Bildungsverwaltungssystems, dem die Menschen
       vertrauen
    (Schaffung einer gesunden und sicheren Gesellschaft)
    -- Einrichtung eines für Japan geeigneten Sozialversicherungssystems
    -- Entwurf eines "neuen Gesundheitsplans"
    -- Entwurf eines noch ausführlicheren Plans zur Behandlung des Problems
       der sinkenden Geburtsrate
    -- Japan wieder zum sichersten Land der Welt machen
    -- Umsetzung von Massnahmen gegen die globale Erwärmung
    (Proaktive Diplomatie)
    -- Förderung von "proaktiver Diplomatie", die tatsächlich zum Frieden
       in Asien und der ganzen Welt beiträgt, eine Diplomatie, die sich auf
       drei Säulen begründet: (a) Stärkung von Partnerschaften mit Ländern,
       die unsere Grundwerte wie Freiheit, Demokratie, grundlegende
       Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit teilen, (b) Aufbau eines
       offenen und innovationsreichen Asiens sowie (c) Beiträge zu globalem
       Frieden und globaler Stabilität leisten
    -- Das "japanisch-amerikanische Bündnis für die Welt und Asien"
    -- Lösung der Problematik des nordkoreanischen Atomprogramms sowie von
       Entführungen unter dem soliden Grundsatz "Dialog und Druck"
    -- Aufbau einer beiderseits nutzbringenden Beziehung mit China
    -- Aufbau einer zukunftsorientierten, engen Beziehung mit Südkorea
    -- Stärkung von Wirtschaftsbündnissen mit den ASEAN-Ländern sowie mit
       Ländern, die unsere Grundwerte teilen, z.B. Indien und Australien
    -- Umsetzung eines Austauschprogramms für jährlich 6000 Jugendliche in
       den nächsten fünf Jahren, vor allem aus Teilnehmerländern des
       Ostasiengipfels
    -- Vertiefung von Partnerschaften mit europäischen Ländern
    -- Friede und Stabilität im Nahen Osten
    -- Verfolgung einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen und
       ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat
    (Schlusswort)
    Weitere Informationen finden Sie unter:
    http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html
    Website: http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html

Pressekontakt:

PR-Abteilung Kabinett, Kabinettssekretariat, japanische Regierung,
Fax: +81-3-3592-0179

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