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SUVA: Suva Stellungnahme zu den Positionen des SVV - Bewährte Marktaufteilung in der Unfallversicherung

Luzern (ots)

Die Suva nimmt zur Kenntnis, dass der
Schweizerische Versicherungsverband (SVV) die heutige 
Marktaufteilung in der Unfallversicherung grundsätzlich beibehalten 
will. Die Suva hält jedoch an der Notwendigkeit fest, 
Dienstleistungen für das Gesundheitswesen anbieten zu können und 
dafür die gesetzliche Basis zu schaffen.
Die Suva begrüsst die Aussagen des Präsidenten des Schweizerischen 
Versicherungsverbandes SVV an der heutigen Jahresmedienkonferenz, 
wonach der Tätigkeitsbereich der Suva grundsätzlich nicht angetastet 
werden soll. Gleichzeitig kritisiert der SVV jedoch, der im 
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) festgelegte 
Tätigkeitsbereich der Suva sei unklar geregelt und deshalb 
inakzeptabel. Die Suva ist mit dieser Interpretation nicht 
einverstanden: Der jetzige gesetzliche Zustand ist klar, die 
Aufteilung zwischen Suva und den Privatversicherern hat sich in 
langjähriger Praxis gefestigt und bewährt. Eine Rückkehr zu den 
gesetzlichen Kriterien, die vor 1984 Bestand hatten, würde neue 
unbestimmte Rechtsbegriffe im Gesetz verankern. Die Suva wird im 
Rahmen der bevorstehenden Revision des Unfallversicherungsgesetzes 
(UVG) denn auch alle Vorschläge ablehnen, die eine einseitige 
Marktverschiebung zugunsten der Privatversicherer und zulasten von 
Branchen mit hohen Risiken zur Folge hätte.
Am Mittwoch hat der SVV indessen einmal mehr betont, es sei nicht 
nachvollziehbar, dass Optikerbetriebe in den Zuständigkeitsbereich 
der Suva fallen. Tatsache ist aber, dass die Suva lediglich jene 
Betriebe versichert, die von Gesetzes wegen der Suva unterstellt 
sind. So fallen lediglich Optikerbetriebe in den 
Zuständigkeitsbereich der Suva, die auch Gläser bearbeiten. 
Betriebe, die sich auf den Verkauf beschränken, werden von der Suva 
nicht erfasst. Die Eidgenössische Rekurskommission für 
Unfallversicherung hat die entsprechende Praxis in einem Entscheid 
vom 29. April 2002 gestützt. Der Vorwurf der Privatversicherer, die 
Suva dehne ihre Tätigkeitsfelder eigenmächtig aus, ist demnach 
unbegründet.
Die kontinuierliche Verschiebung von Arbeitskräften aus den 
gewerblich-industriellen Branchen in den Dienstleistungssektor hat 
dazu geführt, dass der Versichertenbestand der Suva seit 1990 um 
über 12 Prozent abgenommen hat. Diese Entwicklung führt naturgemäss 
zu stagnierenden Lohnsummen und erhöht dadurch den Prämiendruck. Die 
Suva ist als öffentlich-rechtliches Unternehmen sowohl der 
Eigenwirtschaftlichkeit als auch dem Gemeinwohl aller versicherten 
Personen verpflichtet. Solidarität und Risikoausgleich sind aber 
ohne Substanz nicht möglich: Je mehr Unternehmen die Last von 
Branchen mit hohen Risiken mittragen, um so mehr profitieren die 
Versicherten. Die Suva akzeptiert die Rahmenbedingungen der heutigen 
Gesetzgebung. Damit sie jedoch den abnehmenden Versichertenbestand 
ausgleichen kann, benötigt sie einen erweiterten gesetzlichen 
Spielraum für Dienstleistungsangebote wie z.B. die Schadenabwicklung 
für Dritte.
Auskunft an Medienschaffende erteilen:
Suva, Public Relations
Erich Wiederkehr, Public Relations, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern
Tel: 041 419 56 23; Fax: 041 419 60 62, E-Mail:  pr@suva.ch
Suva, Relations publiques
Jean-Luc Alt, Relations publiques, Rue de Locarno 3, 1701 Fribourg
Tel: 026 350 37 81; Fax: 026 350 36 23, E-Mail:  pr@suva.ch
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Als selbstständiges Unternehmen des öffentlichen Rechts versichert 
die Suva rund 100'000 Unternehmen bzw. 1,8 Millionen Berufstätige 
und Arbeitslose gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten. 
Die Dienstleistungen der Suva umfassen Prävention, Versicherung und 
Rehabilitation. Ihre Kunden können kompetente, ergebnisorientierte 
Arbeit und eine faire, zuvorkommende Behandlung erwarten. Die Suva 
arbeitet nicht gewinnorientiert und erhält keine Subventionen. Im 
Verwaltungsrat sind Arbeitgeber, Arbeitnehmer und der Bund 
vertreten. Die Suva wurde 2004 mit dem Esprix für Kundenorientierung 
und dem Innovationspreis der Schweizer Assekuranz für das New Case 
Management und die wirkungsvolle Wiedereingliederung Verunfallter 
ausgezeichnet.
www.suva.ch
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