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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Liechtenstein setzt sich für demokratische Wahlen in Afghanistan ein

Vaduz (ots)

Vaduz, 24. Juni (pafl) - Die Regierung hat
beschlossen, das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und 
Menschenrechte (ODIHR) im Einsatz für demokratische Wahlen in 
Afghanistan mit 15'000 Euro zu unterstützen.
Am 20. August 2009 werden die zweiten demokratischen 
Präsidentschaftswahlen in Afghanistan stattfinden. Die letzten 
Wahlen, bei welchen sich Präsident Hamid Karzai für die nachfolgende 
Legislaturperiode von fünf Jahren behaupten konnte, fanden im Jahr 
2004 statt. 2008 rief Mullah Omar, der Führer der Taliban, zu einem 
Boykott der Wahlen im Oktober 2009 auf. Dennoch registrierten sich 
15,6 Millionen Wahlberechtigte, darunter etwa 35-38 Prozent Frauen. 
Die registrierten Wählerinnen und Wähler repräsentieren etwa die 
Hälfte der Einwohner Afghanistans.
Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte 
(ODIHR) ist eine der tragenden Institutionen der OSZE, die sich mit 
Fragen der Umsetzung der Verpflichtungen im Rahmen der sogenannten 
Menschlichen Dimension der OSZE beschäftigt. Das ODIHR wird die 
Präsidentschaftswahlen in Afghanistan auf Wunsch der afghanischen 
Regierung mit einem 12 Experten umfassenden Wahlunterstützungsteam 
begleiten. Besonderes Augenmerk wird dabei dem Kapazitätsaufbau und 
dessen Nachhaltigkeit, der Wählerregistratur, der innerstaatlichen 
Wahlbeobachtung und dem Auswertungsprozess gewidmet. Dem Einsatz der 
Experten soll ein Bericht über die Wahlbeobachtung folgen, der 
Ratschläge sowie Verbesserungen für nachfolgende Wahlen beinhalten 
soll.
Die Gesamtkosten der ODIHR-Wahlunterstützung in Afghanistan 
belaufen sich auf ca. 1,75 Mio. Euro. Mit einem Beitrag an das 
Projekt in der Höhe von 15'000 Euro trägt Liechtenstein dazu bei, 
dass die OSZE die Demokratisierung eines Landes, das in unmittelbarer
Nachbarschaft des OSZE-Raums liegt, unterstützen kann.

Kontakt:

Liechtensteinische Botschaft in Wien
Domenik Wanger
Tel.: +43 1 535 92 113

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