Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
50. Jahrestag der Genfer Flüchtlingskonvention
Bern (ots)
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wertet Ministertreffen als Erfolg
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold hat am Donnerstag das Ministertreffen zum 50. Jahrestag der Genfer Flüchtlingskonvention am Sitz der UNO in Genf geschlossen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements wertete die zweitägige Konferenz als Erfolg. Ziel des Ministertreffen war es, die Bedeutung der Konvention und ihres Protokolls von 1967 zu bestätigen und deren Umsetzung zu verstärken.
Dies brachten die Ministerinnen und Minister der Vertragsstaaten mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zum Ausdruck. Die Erklärung sieht vor, dass die internationale Zusammenarbeit verstärkt wird, um die Flüchtlinge besser schützen zu können. Die Vertragsstaaten werden zudem dazu aufgefordert, dem UNHCR die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit dieses sein Mandat auch tatsächlich umsetzen kann.
Am Rande der Medienkonferenz bestätigte Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold die Notwendigkeit eines Beitritts der Schweiz zur UNO. "Diese Konferenz zeigt, dass wir als kleines Land auch international eine wichtige Rolle übernehmen können und müssen", betonte Bundesrätin Metzler-Arnold.
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