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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Italiens Innenminister Scajola bei Bundesrätin Metzler-Arnold in Zürich empfangen

Bern (ots)

Am Montag Mittag hat Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
in Zürich den neuen italienischen Innenminister Claudio Scajola zu
einem Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen
die Beziehungen der beiden Länder im Bereich «innere Sicherheit» und
besonders die Polizeizusammenarbeit. Im Weiteren kamen Fragen der
Migration und der Alpensicherheitspartnerschaft zur Sprache.
Die beiden Minister unterstrichen die gute Zusammenarbeit, welche
die Schweiz und Italien im Bereich der inneren Sicherheit pflegen,
und sie bekundeten ihre Absicht, diese weiter zu vertiefen. Dabei
bezogen sie sich auf das gemeinsame Polizeikooperationszentrum
Chiasso, das nach ihrem Verständnis im nächsten Frühjahr die Arbeit
aufnehmen soll. Die Schweiz wird in Rom einen
Polizeiverbindungsbeamten stationieren.
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartementes hielt zudem fest, das im November 2000 in Kraft
getretene Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Italien
funktioniere gut, und dankte Minister Scajola für die Zusammenarbeit.
Sie ging auch auf die zweite Runde der bilateralen Verhandlungen
zwischen der Schweiz und der EU ein und betonte das gegenseitige
Interesse an diesem Dossier. Der Innenminister versicherte die
Schweiz seiner Unterstützung. Die Bundesrätin hob schliesslich die
Vorteile einer koordinierten Bekämpfung der organisierten
Kriminalität und des Terrorismus hervor. Die beiden Minister führten
diesbezüglich einen Gedankenaustausch über Möglichkeiten eines
gemeinsamen Vorgehens. In diesem Zusammenhang betonte Bundesrätin
Metzler-Arnold, wie wichtig es sei, dass das gemeinsame
Rechtshilfeabkommen gut funktioniere.

Kontakt:

Christoph Pappa
Natel: +41 79 292 42 79

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