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Abonner Europäisches Patentamt (EPA)

Europäisches Patentamt (EPA)

Vier mittel- und osteuropäische Staaten Mitglieder der Europäischen Patentorganisation

München (ots)

Bulgarien, Estland, die Slowakei und Tschechien
haben das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und sind
ab Juli 2002 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
(EPO). Damit können auch für diese Staaten europäische Patente
angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der EPO
gehören nun 24 Staaten an, ausser den neuen Mitgliedern alle Staaten
der Europäischen Union sowie Liechtenstein, Monaco, die Schweiz, die
Türkei und Zypern.
Die 1999 eingeleitete Erweiterung der EPO nach Mittel- und
Osteuropa hat damit konkret Gestalt angenommen und soll mit der
Aufnahme weiterer sechs Staaten - Lettland, Litauen, Polen, Rumänien,
Slowenien  und Ungarn - in diesem oder im nächsten Jahr abgeschlossen
werden.
Das europäische Patent wird dann für den gesamten europäischen
Wirtschaftsraum vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer zur Verfügung
stehen. Der Schutz von Erfindungen in den neuen Mitgliedstaaten wird
damit deutlich einfacher und kostengünstiger; Technologietransfer und
Investitionsbereitschaft werden davon profitieren. Nicht zuletzt ist
für diese Länder der Beitritt zur EPO ein wichtiger Schritt auf dem
Weg zur angestrebten Integration in die Europäische Union.

Kontakt:

Rainer Osterwalder
Pressestelle
Europäisches Patentamt
Tel. +49/89/2399-5012
Fax: -2850
mailto:rosterwalder@epo.org
[ 016 ]

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