Tous Actualités
Suivre
Abonner BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

Wenn Richter klagen/Ein Leitartikel von Michael Mielke

Berlin (ots)

Berlins Strafjustiz funktioniert - trotz alledem. Das ist das Fazit nach der Kritik an mindestens zehn unbesetzten Stellen für Vorsitzende Richter an Strafkammern im Berliner Landgericht. Die Konsequenz dieser Vakanzen sind Umsetzungen von Richtern, die in den eigenen Kammern fehlen, schleppend verlaufende Prozesse und die Entlassung der Angeklagten aus der Untersuchungshaft. Wo der Fehler liegt, bleibt nebulös. Zuständig für die Besetzung der Stellen der Vorsitzenden Richter ist am Ende der Entscheidungskette der Richterwahlausschuss. Der tagt zum einen selten und soll sich mit politischen Querelen plagen. Senator Thomas Heilmann will reagieren. Er hat am Mittwoch angekündigt, in den laufenden Verhandlungen zum Haushalt 2016/2017 mehr Personal beantragen zu wollen. Das wäre ein erster Schritt.

Der ganze Leitartikel im Internet: www.morgenpost.de/140592205

Kontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

Plus de actualités: BERLINER MORGENPOST
Plus de actualités: BERLINER MORGENPOST
  • 04.05.2015 – 21:42

    Dienstleister begehren auf - Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Zwischen 2005 und 2013 fielen im Durchschnitt je 1000 Beschäftigte in Deutschland 16 Arbeitstage aus. Die Streiks von heute treffen kaum noch die Industrie. Solange die Konjunktur brummt, ist es für die Unternehmen viel rationaler, Tarifforderungen zu erfüllen als Bänder stillzulegen. Sieht man einmal von den auch gewerkschaftspolitisch motivierten Streiks einzelner Berufsgruppen wie Lokführer und ...

  • 03.05.2015 – 22:58

    Die GDL auf falschem Gleis / Leitartikel von Thomas Fülling

    Berlin (ots) - Bereits Streik Nummer sieben vor zwei Wochen hat gezeigt, wie stark die wenig einfallsreiche Streiktaktik der GDL sich inzwischen abgenutzt hat. Die Deutsche Bahn, aber auch ihre Tochter-Unternehmen reagieren inzwischen schon beinahe routiniert mit nahezu verlässlichen Ersatzfahrplänen, die den Reisenden zumindest ein Grundangebot sichern. Ging etwa bei der Berliner S-Bahn noch während der ersten ...