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Finanzbedarf weitgehend anerkannt - Finanzierungsrisiken werden geprüft

Bern (ots)

Die SRG SSR idée suisse nimmt zur Kenntnis, dass der
Bundesrat ihren zusätzlichen Finanzbedarf für die Jahre 2011 bis 2014
grösstenteils anerkannt und Werbeliberalisierungen beschlossen hat, 
die im Online-Bereich allerdings an Bedingungen geknüpft sind. Ein 
Fragezeichen setzt die SRG SSR zu den Prognosen des Bundesrats zur 
Entwicklung der Gebühreneinnahmen, die mit Risiken verbunden sind. 
Der Verwaltungsrat wird nach eingehender Analyse voraussichtlich im 
August über weitere Sparmassnahmen entscheiden und dabei sowohl die 
Einnahmerisiken als auch die Pensionskassensanierung berücksichtigen.
Der Zugang der SRG SSR zu Werbemöglichkeiten im Internet würde der
Mediennutzung Rechnung tragen, den Werbemarkt Schweiz stärken und den
Abfluss von Werbefranken ins Ausland bremsen. Der Bundesrat knüpft 
diese Liberalisierung an die Bedingung, darüber mit den Verlegern 
eine Einigung zu erzielen. Die SRG SSR wird das Gespräch mit den 
Verlegern suchen und gemeinsame Aktionsfelder prüfen.
Angesichts der defizitären Finanzlage der SRG SSR braucht es zur 
Erfüllung ihres Programmauftrags in einem zunehmend internationalen 
Wettbewerbsumfeld Massnahmen auf der Einnahmen- und auf der 
Ausgabenseite. Zu realisieren sind die vom Bundesrat erwarteten 
Sparmassnahmen in der Höhe von 58 Mio. Franken. Sie  sind vom 
Verwaltungsrat SRG SSR im Sinne einer Vorleistung bereits beschlossen
und in die Wege geleitet worden. Dazu gehören ein im Juni 2009 
beschlossenes Sparpaket, das unter anderem die Lohnnullrunde für das 
Personal, Verkäufe und einen Investitionstopp im Immobilienbereich 
sowie die Optimierung von Swissinfo  beinhaltet. Ebenfalls dazu 
gehören die Effizienzmassnahmen in den Supportbereichen, die der 
Finanzierung der Medienkonvergenz dienen.
Die SRG SSR nimmt zur Kenntnis, dass der Grossteil der vom 
Bundesrat in seinem Gebührenentscheid vorgesehenen Mehreinnahmen auf 
der Prognose basiert, dass künftig signifikant mehr Haushalte und 
Gewerbebetriebe von der Gebührenpflicht erfasst werden. Die Annahme 
des Bundesrats übertrifft die bisherigen Entwicklungsszenarien um 
rund das Doppelte. Solche Prognosen sind mit Risiken verbunden, die 
detailliert analysiert werden müssen. Dasselbe gilt für die 
Finanzierung der Pensionskassenrisiken, für die vom Bundesrat keine 
Zusatzmittel bewilligt worden sind.
Die Geschäftsleitung und der Verwaltungsrat der SRG SSR werden 
diese und nächste Woche eine erste Lagebeurteilung vornehmen. Erst 
nach sorgfältiger Analyse der neuen Situation kann gesagt werden, 
welche weiteren Sparmassnahmen zusätzlich zu den 58 Mio. Franken pro 
Jahr nötig sind. Darüber entscheidet der Verwaltungsrat SRG SSR 
voraussichtlich im August.

Kontakt:

Unternehmenskommunikation SRG SSR idée suisse

Daniel Steiner, Mediensprecher, 079 827 00 66

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